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Aktuelles zu Gaza

Völkermordprozess: Israel verleumdet Südafrika

Genozidprozess in Den Haag: Verteidigung weist alle Vorwürfe von sich und lenkt von Anklage ab

Das israelische Juristenteam hat in Den Haag eine dreigleisige Strategie verfolgt: die Diffamierung Südafrikas, die permanente Erinnerung an die Greuel der Hamas vom 7. Oktober sowie die Übertragung der Verantwortung für die flächendeckende Zerstörung des Gazastreifens von sich auf die Hamas. Versuche der tatsächlichen Entkräftung der Fülle an Vorwürfen des südafrikanischen Teams fanden bei der Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) am Freitag nur am Rande statt.

Auftaktredner Tal Becker, Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, meinte, Südafrika habe bei der Anhörung am Vortag »ein zutiefst verzerrtes faktisches und rechtliches Bild« präsentiert. Israels militärische Aktionen im Gazastreifen seien Akte der Selbstverteidigung, während Südafrika versuche, dieses »inhärente Recht« zu vereiteln. Südafrika delegitimiere Israel und wolle, dass die Hamas mit ihren Morden davonkomme, behauptete Becker. Israel kämpfe gegen Hamas, nicht gegen die palästinensische Bevölkerung. »Mit seinem Einsatz in Gaza will Israel nicht ein Volk vernichten«, so Becker, »sondern ein Volk schützen, sein Volk, und zwar in Übereinstimmung mit dem Gesetz.«…

Hier der vollständige Beitrag – jW – 13.01.2024