Antidiskriminierungsklausel kommt ab sofort nicht mehr zur Anwendung
22.01.2024
Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Aufgrund von juristischen Bedenken, dass die Antidiskriminierungsklausel in dieser Form nicht rechtssicher sei, wird diese ab sofort keine Anwendung in Zuwendungsbescheiden mehr finden…
Hier die vollständige Pressemitteilung vom 22.01.2024
Zum Thema:
Kenneth Stern schrieb die IHRA-Definition für Antisemitismus und sieht sie missbraucht – auch von Chialo.
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