„Das Ansehen des Völkerrechts selbst steht auf dem Spiel“

Heute fand in Den Haag der erste Tag des IGH-Verfahrens statt, an dem Südafrika seine Eröffnungsrede hielt. Während die Entscheidung des Gerichts selbst mehrere Jahre dauern kann, fordert Südafrika vorläufige Maßnahmen, die den sich anbahnenden Völkermord in Gaza verlangsamen oder stoppen könnten.

Wichtig, wenn auch zunächst erst nur symbolisch

Auch wenn die praktische Macht des IGH, Maßnahmen gegen Israel zu verhängen, von globalen politischen Institutionen abhängt und es keine Garantie dafür gibt, dass nach einer Gerichtsentscheidung tatsächlich Druck auf Israel ausgeübt werden kann, war der heutige Tag ein wichtiger. Nacheinander haben die Anwälte für Südafrika verschiedene Aspekte des Genozids in Gaza dargelegt und die notwendigen Maßnahmen formuliert, wobei sie wichtige Akzente setzten. So machte der südafrikanische Justizminister Ronald Lamona in seiner Rede deutlich, dass die Unterdrückung der Palästinenser durch Israel seit 1948 andauert und dass der Gazastreifen faktisch immer noch von Israel besetzt ist. Auch wenn solche Wahrheiten selbstverständlich klingen mögen, ist es zweifellos wichtig, sie auf einer internationalen Bühne wie dem IGH zu betonen…

Hier der vollständige Beitrag – Occupied New – 10.01.2024