UN-Ermittler: Israel begeht Völkermord
Der maßgebliche Bericht der UN zum Völkermord ebnet den Weg für ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs.
Das oberste Untersuchungsgremium der Vereinten Nationen für Palästina und Israel hat am heutigen Dienstag erklärt, dass Israel sich des Völkermords in Gaza schuldig gemacht hat. Das ist die bislang maßgeblichste Erklärung zu diesem Thema.
Der 72-seitige Bericht der UN-Untersuchungskommission für Palästina und Israel kommt zu dem Schluss, dass Israel vier der fünf Handlungen begangen hat, die gemäß der Völkermordkonvention von 1948 verboten sind, und dass israelische Führer die Absicht hatten und haben, die Palästinenser in Gaza als Gruppe zu vernichten. Die Feststellung deckt sich mit Berichten palästinensischer, israelischer und internationaler Menschenrechtsgruppen, die im vergangenen Jahr zu dem gleichen Ergebnis gekommen sind, darunter Amnesty International.
Dies ist jedoch die erste umfassende rechtliche Untersuchung durch ein UN-Gremium, die als Indikator für ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) dient, der derzeit die Anklage Südafrikas gegen Israel wegen Völkermord verhandelt. Das Verfahren vor dem IGH wird voraussichtlich mehrere Jahre dauern.
„Es gibt jetzt keine Entschuldigung mehr, nicht zu handeln“
„Für die Feststellung der Verantwortung Israels für sein Vorgehen in Gaza hat die Kommission die vom Internationalen Gerichtshof festgelegten Rechtsnormen herangezogen. Es handelt sich daher um die bislang maßgeblichste Feststellung der Vereinten Nationen“, erklärte Navi Pillay, die Vorsitzende der Kommission. „Berichte der Vereinten Nationen, einschließlich derjenigen einer Untersuchungskommission, haben besonderen Beweiswert und können von allen nationalen und internationalen Gerichten herangezogen werden.“
Pillay, eine prominente Juristin, die zuvor als Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte tätig war, erklärte, dass alle Staaten eine eindeutige rechtliche Verpflichtung hätten, den Völkermord in Gaza zu verhindern.
„Die Verpflichtung zur Verhinderung von Völkermord entsteht, wenn Staaten von der Existenz einer ernsthaften Gefahr eines Völkermords Kenntnis erlangen, und daher müssen Staaten, einschließlich des Vereinigten Königreichs, handeln, ohne eine gerichtliche Entscheidung abzuwarten, um Völkermord zu verhindern“, sagte Pillay gegenüber Middle East Eye…
Vollständiger Beitrag – Occupied News – 16.09.2025
Siehe auch UN Factsheet.pdf – mit Dank an Lets Talk
