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UN-Generalversammlung: Israelische Besatzung muss binnen 12 Monaten beendet werden

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) hat mit überwältigender Mehrheit eine Resolution verabschiedet, in der Israel aufgefordert wird, die illegale Besatzung der palästinensischen Gebiete innerhalb eines Jahres zu beenden. Die nicht bindende Maßnahme wurde am heutigen Mittwoch mit 124 zu 12 Stimmen angenommen, wobei sich 43 Länder, darunter Deutschland, der Stimme enthielten.

Die UNGA forderte, dass „Israel seine rechtswidrige Anwesenheit in den besetzten palästinensischen Gebieten, die ein fortdauerndes Unrecht darstellt, das seine internationale Verantwortung nach sich zieht, unverzüglich und spätestens innerhalb von 12 Monaten beendet“.

Außerdem wird Israel aufgefordert, die Palästinenser für die durch die Besetzung entstandenen Schäden zu entschädigen.

Der Generalversammlung der Vereinten Nationen, zu deren Aufgaben es gehört, die „Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ zu fördern, gehören alle souveränen Länder der Welt an, so dass die Abstimmung vom Mittwoch den zunehmenden internationalen Widerstand gegen die israelische Besetzung Palästinas unterstreicht.

Die Resolution stützt ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) – des obersten Gerichts der Vereinten Nationen -, in dem festgestellt wird, dass die israelische Präsenz in den palästinensischen Gebieten unrechtmäßig ist und beendet werden muss. Außerdem kam der IGH zu dem Schluss, das Israel in den besetzten Gebieten das Menschheitsverbrechen der Apartheid begeht…

Hier der vollständige Beitrag  – Occupied News – 18.09.2024