Meinungsfreiheit bedroht?
Die Gefährdung der Meinungsfreiheit in Deutschland durch die Kampagnen der sogenannten „Freunde Israels“
Annette Groth / Günter Rath (Hrsg)
Einer der Hauptgründe für das „unterkühlte“ Verhältnis eines großen Teils der bundesdeutschen Öffentlichkeit und der Medien zu den Ereignissen in Palästina ist in der ungenügenden Aufarbeitung der Naziherrschaft und den Verbrechen des deut-
schen Faschismus an Jüd*innen zu sehen. Die damit verbundene Schuld überlagert bis heute das Unrecht und Leid, das den Palästinenser*innen durch die Vertreibung und durch die Besatzung widerfährt.
Ungeachtet der israelischen Militär-, Vertreibungs- und Besatzungspolitik wird in den Parteien und Regierungskabinetten in Deutschland die Unterstützung Israels als „Staatsräson“ angesehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel führte dazu in der Knesset Israels aus: „Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der
Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar“…link zur Broschüre