Deutschland: UN-Expertin warnt vor Schrumpfung des Raums für dieMeinungsfreiheit angesichts wachsender Bedrohungen

BERLIN (6. Februar 2026) – Deutschland befindet sich an einem Scheideweg für die Meinungsfreiheit und muss der Schaffung sicherer, inklusiver Räume für die Diskussion vielfältiger Meinungen Priorität einräumen, erklärte heute eine UN-Expertin.

„Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Feindlichkeit gegenüber Migrantinnen und geschlechtsspezifischer Hass haben zugenommen, da einige politische Kräfte, die in rassistischen, fremdenfeindlichen und autoritären Ideologien verwurzelt sind, die Meinungsfreiheit als Waffe einsetzen, um Minderheiten zu marginalisieren, einzuschüchtern und zu missbrauchen“, sagte Irene Khan, Sonderberichterstatterin für das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, in einer Erklärung zum Abschluss eines offiziellen Länderbesuchs in Deutschland.

Khan besuchte Berlin, Leipzig, Dresden, Köln, Düsseldorf und Karlsruhe. Es handelte sich hierbei um den ersten offiziellen Besuch eines UN-Sonderberichterstatters für Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung in Deutschland…

Pressemitteilung in Gänze

Germany: UN expert warns space for freedom of expression is shrinking amidst growing threats

Siehe auch:
Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan – Jung & Naiv: Folge 808 UN warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland
Khan: Schwindende Meinungsfreiheit in BRD – jungeWelt, Beitrag und Interview (Video)