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Aktuelles zu Gaza

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Israels Antrag auf Aussetzung der Ermittlungen zum Gaza-Krieg zurückgewiesen.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Israels Antrag auf Einstellung der Ermittlungen des Anklägers wegen mutmaßlicher Verbrechen im Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza zurückgewiesen, wie aus einer Entscheidung der Berufungskammer hervorgeht.

Die Richter wiesen die Beschwerde gegen ein Urteil eines unteren Gerichts zurück, das der Anklage die Fortsetzung ihrer Ermittlungen gestattete. Sie befanden, die von Israel vorgebrachten Argumente rechtfertigten keine Aussetzung des Verfahrens.

Diese Entscheidung stellt einen juristischen Rückschlag für die israelischen Behörden dar, die die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs in diesem Fall seit Langem bestritten haben. Die Untersuchung des Gerichtshofs betrifft mutmaßliche Verbrechen, die über mehrere Jahre in den palästinensischen Gebieten, insbesondere im Gazastreifen, begangen wurden. Israel, das kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs ist, lehnt dessen Autorität ab und behauptet, über ein eigenes Justizsystem zu verfügen, das in der Lage sei, die Handlungen seiner Armee zu untersuchen…

Vollständiger Beitrag – ENTREVUE.fr. – 16.12.2025