Deutschland, Israel und das Völkerrecht

BIP-Aktuell #377:

Vortrag von Prof. Dr. Ninon Colneric bei der KoPI-Konferenz

1. Deutschland, Israel und das Völkerrecht
2. Bemerkenswert
3. Apartheid gesetzlich verankern: Wie Israel während des Gaza-Kriegs ungleiche Herrschaft festigte

Am 5. und 6. Dezember fand eine von KoPI (Deutscher Koordinierungskreis Palästina Israel) organisierte Konferenz mit dem Titel „Deutschlands Verantwortung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel” statt. BIP-Vorstandsmitglied Prof. Dr. jur. Ninon Colneric hielt auf dieser Konferenz einen Vortrag. Nachfolgend finden Sie den vollständigen Text ihres Vortrags.

Einleitung
Vor einiger Zeit zeigte mir der chinesische Maler Qin Chong in seinem Pekinger Atelier eine Installation, die er geschaffen hatte. Sie besteht aus Fotos von der Gründungsversammlung der Vereinten Nationen und Fahnen für drinnen und draußen, die die Flaggen der Gründungsmitgliedstaaten zeigen. Aber die Flaggen haben ihre Farbe verloren. Qin Chong nannte die Installation „United Nations Black and White“. Er erklärte mir, er wolle mit diesem Werk veranschaulichen, dass die großen Hoffnungen, die in die Vereinten Nationen gesetzt worden waren, verblichen sind.

Die Charta der Vereinten Nationen nennt in ihrer Präambel an erster Stelle das Ziel, „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat“. Und wo stehen wir jetzt? In der Präambel wird auch erklärt, dass man Bedingungen schaffen wolle, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können. Der Respekt vor dem Völkerrecht hat jedoch so stark abgenommen, dass sich junge Menschen fragen, ob es überhaupt Sinn macht, sich mit diesem Rechtsgebiet zu beschäftigen. Umso mehr freut es mich, dass Sie mir heute Gelegenheit geben, im Zusammenhang mit Deutschland und Israel über das Völkerrecht zu sprechen…

Der Vortrag in Gänze – BIP-Aktuell #377 – 15.12.2025