Moralpanik um Palästina

Von Simin Jawabreh und Bafta Sarbo

Die Kriminalisierung von Palästina-Solidarität lässt sich nicht mit antipalästinensischem Rassismus erklären. Denn ihre Beweggründe und ihre Folgen reichen weit über Hass und Ausschluss hinaus.

Nicht erst infolge des 7. Oktobers 2023 wird insbesondere Menschen mit palästinensischem Hintergrund unterstellt, terroristische Aktionen zu unterstützen. Doch seitdem erleben wir eine Zuspitzung. Das Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin verzeichnet für das Jahr 2024 einen »beispiellosen Anstieg« von Diskriminierungsfällen gegen Menschen mit palästinensischen Wurzeln. Palästinensische und solidarische Stimmen finden im deutschen Mainstream kaum Gehör, Polizeigewalt gegen pro-palästinensische Proteste eskaliert und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner sagt in ihrer Rede am Holocaust-Gedenktag: »Unsere Staatsräson beginnt auf der Berliner Sonnenallee.«

In diesem Zusammenhang war in den vergangenen Jahren vermehrt der Begriff des antipalästinensischen Rassismus zu hören, der die genannten Phänomene beschreiben und erklären soll. Dass es eine staatliche Politik gibt, die sich unverhältnismäßig gegen Palästina-solidarische Aktivitäten richtet, lässt sich kaum leugnen. Die Frage ist, ob sich diese über einen spezifischen Rassismus erklären lässt…

Vollständiger Beitrag – Jacobin – 20.03.2026