Veranstaltungskalender

Autoritäre Entwicklungen und demokratische Proteste in Israel

Veranstaltung mit Professor Dr. Moshe Zimmermann

Wann:
Mittwoch, 23.08.2023, 18:00 - 20:00 Uhr
Eine Anmeldung ist erwünscht, aber nicht erforderlich.
Digitale Teilnahme ist möglich: eu01web.zoom.us/j/67905342715
Weitere Infos dazu am Ende des Beitrags

Die Wahlen zum israelischen Parlament (Knesset), der fünfte Urnengang in weniger als vier Jahren, ermöglichten es Benjamin Netanjahu, Ende Dezember 2022 zum wiederholten Mal das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Die von ihm geführte Regierung umfasst neben dem Likud auch ultraorthodoxe und nationalreligiöse Fraktionen. Sie gilt insbesondere durch die Beteiligung der rechtsextremistischen Parteien Ozmah Jehudit (Jüdische Stärke) und Zionut Datit (Religiöser Zionismus) als das am weitesten rechts stehende Kabinett in der 75-jährigen Geschichte des Staates Israel. Neben der forcierten Ausweitung der Siedlungen in den 1967 besetzten palästinensischen Gebieten und der damit voranschreitenden faktischen Annektierung großer Teile des Westjordanlandes ist vor allem die angekündigte „Justizreform“ ein zentrales Anliegen sowohl des von Korruptionsverfahren bedrängten Ministerpräsidenten als auch seiner Bündnispartner.

Obwohl die politische Linke bei den Knessetwahlen so schwach wie nie zuvor abschnitt und sich auch liberal-säkulare Kräfte in der Defensive befinden, entwickelte sich in Israel eine starke Protestbewegung insbesondere gegen den geplanten Umbau des Justizsystems. Seit über einem halben Jahr demonstrieren Woche für Woche Zehntausende, oft auch Hundertausende Israelis gegen die Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz und damit gegen die Schwächung einer wesentlichen Säule der bürgerlich-liberalen Demokratie. Reservistinnen und Reservisten, aber auch Mitglieder von Eliteeinheiten der Streitkräfte drohen in noch nie dagewesener Zahl mit der Verweigerung des Militärdienstes; die größte Gewerkschaft des Landes, Histadrut, rief zum Generalstreik auf; Straßen, Flughäfen und Regierungsgebäude wurden blockiert. Die Kraft und Ausdauer der Protestierenden haben nicht nur die Regierung überrascht. Sie zeigen, dass die gesellschaftliche Spaltung Israels heute so tief wie noch nie seit der Staatsgründung 1948 ist.

Welche politischen und gesellschaftlichen Ursachen hat die Protestwelle? Wer sind ihre Träger? Geht es ausschließlich um die „Justizreform“ oder erklären auch andere Konflikte die Intensität der Proteste? Und wie lassen sich die israelischen Geschehnisse in internationale Entwicklungen, wie beispielsweise in der Türkei und Ungarn, Indien und den USA, einordnen?

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