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Neue Stufe der Repression gegen die Palästinaarbeit – jetzt auf die Straße!

Gestern fanden in Frankfurt und der Region Hausdurchsuchungen bei sechs Palästina-Aktivisten statt – bereits die vierte Durchsuchungswelle innerhalb von zwei Jahren. Grundlage ist das Verbot des Vereins Palästina e.V. durch das hessische Innenministerium. Ein Verein, der sich bereits im November 2024 selbst aufgelöst hatte.

Verboten wurden auch die Instagram-Accounts von Free Palestine FFM, Stop Child Detention und der Gaza Mahnwache sowie die Kampagnen Palestine Library und Stop Child Detention.

Das Ziel ist klar: Die Palästina-Solidarität soll eingeschüchtert, kriminalisiert und zum Schweigen gebracht werden.

Während die Menschen in Gaza weiter getötet und vertrieben werden, werden in Deutschland diejenigen mit Hausdurchsuchungen und Verboten überzogen, die gegen diese Politik protestieren. Selbst eine Kampagne gegen die Inhaftierung palästinensischer Kinder und ein Projekt zur Verbreitung palästinensischer Literatur werden zum Gegenstand staatlicher Repression.

Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Wenn sie versuchen, einzelne von uns zum Schweigen zu bringen, müssen wir gemeinsam umso lauter werden. Wir stehen solidarisch mit allen Betroffenen der heutigen Durchsuchungen und mit allen, die von den Verboten betroffen sind.
Gegen Hausdurchsuchungen, Verbote und politische Einschüchterung!
Gegen die Kriminalisierung der Palästina-Solidarität!
Solidarität mit den Betroffenen!

Kommt am 19. August 2026 zahlreich zur Solidaritätskundgebung mit Palästina um 19 Uhr auf dem U-Bahnhof Hermannplatz

Jetzt erst recht: Gemeinsam gegen Repression – Freiheit für Palästina!