Zeugenaussagen von Soldaten aus Gaza
Willkürliche tödliche Gewaltanwendung gegen wehrlose Zivilisten
BIP-Aktuell #312:
- Zeugenaussagen von Soldaten aus Gaza
- Die Zählung der Toten in Gaza: schwierig, aber wichtig
Die Aussagen israelischer Soldaten zu den in Gaza begangenen Gräueltaten, der mangelnden Rechenschaftspflicht und der fehlenden militärischen Disziplin sind im Zusammenhang mit der systematischen Kampagne Israels, die Medienberichterstattung über Gaza zum Schweigen zu bringen, wichtig. Die in den Zeugenaussagen der Soldaten offengelegten Informationen beweisen, dass die deutsche Regierung nicht behaupten kann, die israelischen Streitkräfte würden innerhalb der Grenzen des Völkerrechts agieren.
Im Mai veröffentlichte BIP Aktuell einen Bericht über die Kultur der Straflosigkeit unter israelischen Soldaten (siehe BIP-Aktuell #303). Ziel dieses Berichts war es, die Behauptung der deutschen Regierung zu widerlegen, dass das israelische Militär im Gazastreifen im Einklang mit dem Völkerrecht agiert. Wenn Soldaten für Übertretungen nicht bestraft werden, kann es keine Rechtsstaatlichkeit geben, und das hat eine rechtliche Bedeutung, weil Deutschland Waffenverkäufe an eine kriminelle Armee nicht rechtfertigen kann. Solche Verkäufe sind völkerrechtswidrig. Da die deutsche Regierung trotz mehrfacher Warnungen weiterhin Waffen an Israel verkauft, veröffentlichen wir in dieser Woche Zeugenaussagen israelischer Soldaten, die belegen, dass die vorsätzliche Tötung von Zivilisten durch israelische Soldaten angesichts der fehlenden Rechenschaftspflicht ein Kriegsverbrechen darstellt.
Am 25. Juni veröffentlichte die israelische Zeitung Haaretz ein ausführliches Interview mit drei Reservisten: Ofer Ziv, Tal Vardi und Yuval Green (Quelle auf Hebräisch). Es handelt sich um drei von 41 Reservisten, die bereits in Gaza eingesetzt waren und einen offenen Brief unterzeichnet haben, in dem sie ankündigen, dass sie sich weigern werden, weiter in Gaza zu dienen. In den Interviews sagten die Soldaten, dass der Einmarsch in Rafah das Leben unschuldiger Zivilisten gefährdet und nichts zur Befreiung israelischer Geiseln beigetragen habe. Sie sprachen über die Militäroperation im Al-Shifa-Krankenhaus (siehe BIP-Aktuell #281), über das grundlose Inbrandsetzen von Wohnhäusern, über Begeisterungsschreie der Soldaten, wenn Bomben auf Zivilisten fallen, und Rufe von Soldaten nach Rache. Die Soldaten berichteten in dem Interview, dass sie freie Hand hatten, auf andere zivile Ziele in der Nähe von Krankenhäusern und anderen Orten zu schießen, an denen humanitäre Hilfe geleistet wird…
