Deutschland: Ein dauerhafter Feind des palästinensischen Kampfes
Dank an das Palästinakomitee Stuttgart für die Übersetzung des Artikels von Joseph Massad: Germany: An enduring enemy of the Palestinian struggle
Deutschland hat im Laufe der Jahre einen ideologischen, finanziellen, materiellen und militärischen Beitrag zur Kolonialisierung Palästinas geleistet.
Vor zwei Wochen besuchte der Bundespräsident Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, den israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, dessen amerikanische Eltern im Juli 1967 als Kolonisatoren aus San Fransisco nach Palästina kamen. Bennett prahlte [in der Vergangenheit] „Ich habe in meinem Leben viele Araber getötet, und das ist kein Problem“.
Im Vorfeld seines Besuchs hatte sich Steinmeier aktiv dafür eingesetzt, dass israelische Vertreter:innen nicht vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen kolonialer Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen werden können. Er erklärte, dass „die deutsche Regierung den Standpunkt vertritt, dass der Internationale Strafgerichtshof in dieser Angelegenheit nicht zuständig ist, da es keine palästinensische Staatlichkeit gibt“. Der scheidende israelische Staatspräsident Reuven Rivlin hat Steinmeier für das deutsche Engagement für die Sicherheit Israels und die Ablehnung der Ermittlungen gegen das Land gedankt…
