Deutsche Verantwortung für die Verhinderung von Völkermord

Vortrag von Dr. Shir Hever an der Universität Hamburg am 20. November

BIP-Aktuell #328:

1. Deutsche Verantwortung für die Verhinderung von Völkermord
2. Erfreulich
3. Gaza: «Ich träume jede Nacht von Nahrung»

Am 20. November sprach der Geschäftsführer von BIP, Dr. Shir Hever, auf Einladung des Referats für Internationale Studierende (RIS) im AStA der Universität Hamburg und der Palästina Initiative Hamburg an der Universität. Thema des Vortrags war die Verantwortung Deutschlands für die von Israel begangenen Verbrechen. Nachfolgend finden Sie eine gekürzte Fassung des Vortragstextes.

„Wir leben aufgrund von Technologie und Massenmedien, aber auch aufgrund globaler politischer Vereinbarungen in einer globalen Welt. Wir denken vielleicht nicht jeden Tag daran, aber internationale Organisationen wie die UNO und der Internationale Gerichtshof und völkerrechtliche Abkommen wie die 4. Genfer Konvention sind Teil unseres Lebens. Sie wirken sich auf unser Leben aus, und wir lesen in den Zeitungen über sie.

Man vergisst leicht, dass es vor hundert Jahren weder die UN noch den Internationalen Gerichtshof (IGH) gab. Das sind Institutionen, die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurden. In Deutschland waren die Nationalsozialisten an die Macht gekommen. Die Nazi-Herrschaft hatte falsche Vorstellungen von der bisherigen Welt zerstört. Wenn die Menschen dachten, dass Demokratie nur eine Mehrheitsherrschaft ist, dann war Nazi-Deutschland der Beweis dafür, dass dies nicht ausreicht, sondern dass wir Minderheiten schützen müssen. Wer dachte, dass Rassismus und Hetze unter die Meinungsfreiheit fallen, dem haben die Nazis gezeigt, dass Hetze zur Entmenschlichung und damit zum Massenmord führt. Wenn wir dachten, dass Rechtsstaatlichkeit gleichbedeutend mit Gerechtigkeit ist, haben die Nazis bewiesen, dass Gesetze unmoralisch sein können und dass blinder Gehorsam eine gefährliche Sache ist.

Die UNO wurde gegründet, um einen weiteren Weltkrieg zu verhindern. Der IGH wurde gegründet, um Staaten daran zu hindern, Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. Die UNO verabschiedete die Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes 1951 und nahm die von Raphael Lemkin, einem polnisch-jüdischen Juristen und Friedensforscher, geprägte Definition des Genozids an…

Hier der vollständige Beitrag von BIP-Aktuell #328