Mit Palästina-Feindlichkeit gegen Grundrechte in Europa

Menschenrechtsorganisationen bestätigen: In Europa, besonders in Deutschland, werden mit Bezug auf Palästina Grundrechte geschliffen. Dies untermauert die Warnungen von Palästina-Aktivisten und Juristen.

Gastbeitrag*

Seit der Militäroffensive am 7. Oktober und dem darauf folgenden Genozid in Gaza drängen regelmäßig Millionen Menschen weltweit auf die Straße, um gegen den aktuellen Völkermord, aber auch die jahrzehntelange anhaltende Besatzung und ethnische Säuberung und für einen gerechten Frieden zu demonstrieren. Sowohl in einigen arabischen Ländern als auch in Europa richten sich diese Proteste häufig auch gegen die eigenen Regierungen, denen vorgeworfen wird, nicht genug für die Palästinenser zu tun bzw. umgekehrt indirekt an der Besatzung in Palästina und am Genozid in Gaza beteiligt zu sein.

Politischer Protest, der sich in Opposition zur eigenen Staats- und Regierungspolitik stellt, läuft zwangsläufig Gefahr, mit Repression überzogen zu werden. Im Fall der Palästina-Solidaritätsbewegung nimmt diese Repression derzeit allerdings Ausmaße an, die in den letzten Jahrzehnten unerhört in Europa waren. Das bestätigten zuletzt mehrere im Zeitraum April bis Juli 2024 veröffentlichte Untersuchungen internationaler Menschenrechtsorganisationen…

Hier der vollständige Beitrag – Occupied News – 14.07.2024