UNO-Archiv - Palästina-Solidarität

Deutschland: UN-Expertin warnt vor Schrumpfung des Raums für dieMeinungsfreiheit angesichts wachsender Bedrohungen

Doris — Fri, 06 Feb 2026 22:57:00 +0000

BERLIN (6. Februar 2026) – Deutschland befindet sich an einem Scheideweg für die Meinungsfreiheit und muss der Schaffung sicherer, inklusiver Räume für die Diskussion vielfältiger Meinungen Priorität einräumen, erklärte heute eine UN-Expertin.

„Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Feindlichkeit gegenüber Migrantinnen und geschlechtsspezifischer Hass haben zugenommen, da einige politische Kräfte, die in rassistischen, fremdenfeindlichen und autoritären Ideologien verwurzelt sind, die Meinungsfreiheit als Waffe einsetzen, um Minderheiten zu marginalisieren, einzuschüchtern und zu missbrauchen“, sagte Irene Khan, Sonderberichterstatterin für das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, in einer Erklärung zum Abschluss eines offiziellen Länderbesuchs in Deutschland.

Khan besuchte Berlin, Leipzig, Dresden, Köln, Düsseldorf und Karlsruhe. Es handelte sich hierbei um den ersten offiziellen Besuch eines UN-Sonderberichterstatters für Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung in Deutschland…

Pressemitteilung in Gänze

Germany: UN expert warns space for freedom of expression is shrinking amidst growing threats

Siehe auch:
Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan – Jung & Naiv: Folge 808 UN warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland
Khan: Schwindende Meinungsfreiheit in BRD – jungeWelt, Beitrag und Interview (Video)

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UN-Menschenrechtsrat: Bericht über die Lage der Menschenrechte in Palästina angenommen

Doris — Mon, 21 Mar 2022 21:50:00 +0000

Der UN-Menschenrechtsrat hat in seiner 49. Sitzung den Bericht von Michael Lynk über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten angenommen und am 21.3. 2022 veröffentlicht. Der Sonderberichterstatter hat auch die Merkmale der Apartheid zu Rate gezogen und auf die israelische Besatzung angewendet. Er kommt zu dem Schluss, dass die israelische Herrschaft über die besetzten palästinensischen Gebiete inzwischen als Apartheid bezeichnet werden kann. Mehr dazu HIER (auf Deutsch).

A/HRC/49/87 : Report of the Special Rapporteur on the situation of Human Rights in the Palestinian territories occupied since 1967

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Der Staat Israel und die UNO

Doris — Sat, 27 Nov 2021 22:13:00 +0000

Die neue Resolution der UN-Generalversammlung, in der das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes über seine natürlichen Ressourcen bekräftigt wird, ist eine weitere Forderung, die vom Staat Israel und seinen Verbündeten ignoriert wird. Obwohl der Staat Israel seine Legitimität auf eine Resolution der UN-Generalversammlung stützt, konnte er in der Vergangenheit immer wieder feststellen, dass es keine Konsequenzen hat, die UN und ihre verschiedenen Gremien zu ignorieren.

Am Donnerstag, den 18. November, hat der Wirtschafts- und Finanzausschuss der UN-Generalversammlung eine Resolution verabschiedet, die das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes über die natürlichen Ressourcen in den besetzten palästinensischen Gebieten im Westjordanland (einschließlich Ost-Jerusalem) und im Gazastreifen bekräftigt. Die Resolution wurde mit einer Mehrheit von 157 Staaten (darunter Deutschland) angenommen, 7 stimmten dagegen (Kanada, Israel, die Marshallinseln, Mikronesien, Nauru, Palau und die USA) und 14 enthielten sich…

Vollständiger Beitrag: BIP-Aktuell #197

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