Die Deutsche Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi fordert die Bundesregierung dazu auf, sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einzusetzen, dass das von der israelischen Regierung ausgesprochene praktische Arbeitsverbot für zahlreiche internationale und deutsche Nichtregierungsorganisationen im Gaza-Streifen sofort aufgehoben wird. Proteste von vielen Außenministerien in Europa haben bislang keinen Erfolg. Deshalb muss die Bundesregierung sich einerseits diesen Protesten anschließen und andererseits den Forderungen nach Aufhebung des Verbots zum Beispiel mit der Einstellung jeglicher wirtschaftlicher Beziehungen mit den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem Nachdruck verleihen. Dazu gehört auch, das in der EU geplante ganz oder teilweise Aussetzen des Assoziationsvertrags mit Israel nicht länger zu blockieren.

Am 30. Dezember 2025 verkündete die israelische Regierung die Aufhebung der bis dahin gültigen Registrierung für 37 deutsche und internationale Hilfsorganisationen im Gaza-Streifen, im Westjordanland und in Israel. Diese Organisationen müssen bis zum 1. März 2026 ihre Arbeit vor Ort einstellen. Betroffen sind auch Organisationen, mit denen die Deutsche Sektion von pax christi eine vertrauensvolle Zusammenarbeit pflegt, wie medico international, Oxfam, Caritas Internationalis und Caritas Jerusalem, CARE und Near East Council of Churches. Angesichts der nach wie vor katastrophalen Lage der Menschen im Gaza-Streifen kommt diesen Hilfsorganisationen eine lebenswichtige Rolle zu. Zum Beispiel sind Ärzte ohne Grenzen mit ihrer Unterstützung der Kliniken im Gaza-Streifen für etwa 20 Prozent der Krankenhausbetten verantwortlich…

Vollständige Pressemeldung

Der Beitrag pax christi Vor Ort Themen Kampagnen Publikationen Kein Arbeitsverbot für Hilfsorganisationen im Gaza-Streifen und im Westjordanland erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Im Jahr 1988 – Nelson Mandela saß da schon seit 25 Jahren in Haft – erklärte Franz Josef Strauß (CSU) bei einem Dinner mit der Polit-Elite des südafrikanischen Apartheidregimes: „Nie in meinem 40-jährigen politischen Leben habe ich eine so ungerechte und unfaire Behandlung eines Landes erlebt, wie sie Südafrika widerfährt.“ Er meinte die harsche Kritik, lauten Proteste und vor allem die weltweiten Boykottaufrufe von Menschenrechtlern, Gewerkschaftern und Studierenden sowie der Vereinten Nationen gegen Südafrika wegen seiner Unterdrückung der indigenen und farbigen Bevölkerung des Landes.

Es sei schlicht „unzulässig schlechterdings vom Apartheidregime zu sprechen“, schrieb Strauß an Helmut Kohl (CDU). In den 60er Jahren lobte er die „hohe religiöse und moralische Verantwortlichkeit“ des Apartheidregimes als mögliches „Modellbeispiel“ für die Welt. Unter anderem der internationale Flughafen in München trägt den Namen des „bayerischen Landesvaters“, auf den man bis heute stolz ist.

1974 verabschiedeten die Vereinten Nationen eine Konvention, die die Ausübung von Apartheid, also Rassentrennung, verurteilte und unter Strafe stellte. Sie trat 1976 in Kraft.

Die Abschaffung der Apartheid nannte Strauß „unverantwortlich“ und die Gleichstellung der schwarzen Mehrheit „nicht wünschenswert“. Treffen mit ANC-Vertretern lehnte er ab (ANC: African National Congress, 1912 gegründete Organisation zur Bekämpfung der Apartheid, später Partei). Auch der damalige Außenminister und spätere Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) begründete die engen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands mit dem süafrikanischen Apartheidregime damit, „dass man Handel und Politik nicht ohne Not koppeln soll“. U.a. die Daimler AG sowie deutsche Banken proftierten prächtig vom südafrikanischen Apartheidregime…

Vollständiger Beitrag – Occupied News – 23.05.2025
 

Der Beitrag Deutschland und die Apartheid: Ein Einblick in hiesige Politik- und Erinnerungskultur erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Kassel – 2008 versicherte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass Israels Sicherheit Teil deutscher Staatsraison sei. Dabei handelt es sich um einen politischen und nicht um einen rechtlichen Begriff, wie der Völkerrechtler Kai Ambos am Dienstag bei einem Vortrag in der Kasseler Grimmwelt erläutern wird. Wir sprachen mit dem renommierten Juristen, der als Professor in Göttingen internationales Straf- und Völkerrecht lehrt, über die deutsche Israel-Politik…

Vollständiger Beitrag – HNA – 09.12.2024

Der Beitrag Völkerrechtsexperte zu Israels Vorgehen in Gaza: „Verhältnismäßigkeit ist kaum noch zu begründen“ erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Maître Gilles Devers, der die Kläger*innen vertritt, sagte:

„Meine Mandant*innen begrüßen das Urteil des Gerichts. EU-Bürger*innen haben ein Grundrecht, am demokratischen Leben der Europäischen Union teilzunehmen. Durch die Weigerung, ihre Europäische Bürgerinitiative zu registrieren, hat die Europäische Kommission meine Mandant*innen ihres Grundrechts beraubt, eine Debatte zwischen den EU-Institutionen über den Handel mit besetzten Gebieten anzustoßen. Sie erwarten nun von der Europäischen Kommission, dass sie ihrer Verantwortung gerecht wird und ihre Initiative registriert“.

Mit dem gestrigen Urteil stellt das Gericht fest, dass die Europäische Kommission in grober Weise gegen ihre Pflicht verstoßen hat, die Gründe für ihre Weigerung, die EBI zu registrieren, zu nennen, und damit die Teilnahme der europäischen Bürger*innen am demokratischen Leben behindert hat.

Tom Moerenhout, ein Vertreter des Bürgerkomitees, erklärt:

„Die Europäische Kommission hat sich konsequent der Rechenschaftspflicht entzogen. Als die Mitgliedsstaaten den Handel mit illegalen Siedlungen stoppen wollten, sagte die Kommission, dass der Handel ihre ausschließliche Kompetenz sei. Als wir die Kommission aufforderten, den Handel mit illegalen Siedlungen zu stoppen, sagte sie, dies sei eine Frage von Sanktionen, die in die Zuständigkeit des Europäischen Rates fielen. Das ist ein arglistiges Ausweichen vor der Verantwortung .“

Fatin Al Tamimi, Vorsitzender der irischen Palästina-Solidaritätskampagne, sagte:

„Angesichts der bisherigen Haltung der Europäischen Kommission zu nationalen Maßnahmen, die den Handel mit besetzten Gebieten verbieten, wie z.B. das Besatzungsgesetz in Irland, wird es sehr interessant sein zu sehen, wie die Europäische Kommission erklärt, warum eine EU-Maßnahme zum Handel mit besetzten Gebieten nicht in die Gemeinsame Handelspolitik fällt, während sie in der Vergangenheit tatsächlich wiederholt behauptet hat, dass gleichwertige Maßnahmen auf nationaler Ebene die ausschließliche Zuständigkeit der EU für den Handel verletzen würden. Die Kommission drohte sogar damit, die Mitgliedsstaaten vor die EU-Gerichte zu bringen.“

Nun muss die Kommission eine neue Entscheidung zu dieser Bürgerinitiative treffen, in der sie sowohl auf die Argumente der Antragsteller*innen als auch auf die vom Gericht festgestellten Mängel eingeht.

Siehe auch die vom European Legal Support Center (ELSC)  veröffentlichte Zusammenfassung des Falls. Das ELSC hat den 7 EU-Bürger*innen bei der Vorbereitung der Initiative in der Anfangsphase geholfen und hat dann das Bürgerkomitee während des gesamten Gerichtsverfahrens mit juristischer Recherche, Analyse und Beratung unterstützt.

EU Court Sides With European Citizens In Settlement Trade Case

Informationen zur Europäischen Bürgerinitiative

Der Beitrag EU-Gericht stellt sich im Streit um Siedlungshandel auf die Seite europäischer Bürger*innen erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Wo:
Terzo Mondo, Grolmanstrasse 28, 10623 Berlin

Wir laden herzlich ein zu einem Vortrag von Jeff Halper, Mitbegründer des Israelischen Komitees gegen Hauszerstörungen (ICAHD) zum Thema

EXPORTING MORE THAN ARMS: WHY GERMANS SHOULD BE WARY
ABOUT ISRAEL’S SECURITY INDUSTRY

Jeff Halper wurde von der Fraktion DIE LINKE als Experte für die Öffentliche Anhörung des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag zum Thema „Menschenrechtliche Situation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten“ am 21. Juni eingeladen.

Er kämpft seit vielen Jahren gegen die Zerstörung palästinensischer Häuser durch die israelische Armee. Seit einiger Zeit beschäftigt er sich intensiv mit der deutsch-israelischen militärischen Zusammenarbeit, wobei die Exporte der Sicherheitstechnologie nach Deutschland einen zentralen Stellenwert einnehmen.

Der Vortrag ist auf Englisch, für Übersetzung ist gesorgt.

Mit besten Grüßen

Annette Groth

MdB
Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Menschenrechtspolitische Sprecherin

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Meet and discuss with activists of Youth Against Settlements and Combatants for Peace

Wann: Dienstag 14.02.2017 von 18:00 bis 20:00 Uhr

Wo: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

In 2017, the occupation of the Palestinian West Bank including East Jerusalem and the Gaza Strip by Israel will complete its 50th year. While at this point chances to end the occupation and lift the blockade on Gaza anytime soon look grim, activists on the ground continue their nonviolent struggle for justice and human rights.

While change can likely only be initiated by those affected, but active support from actors abroad is more needed than ever. We would therefore like to cordially invite you to discuss the potential for nonviolent Palestinian and Israeli resistance as well as opportunities for external support.

Youth Against Settlements and the Combatants for Peace, as actors on the ground, will present their personal stories and achievements as well as the challenges their organizations are facing.

.Youth Against Settlements is a nonviolent Palestinian activist group opposing illegal settlement activity in the area of Hebron, striving for an end of occupation and the implementation of human rights.
.Combatants for Peace unites Palestinian and Israeli ex-combatants in regional partnerships, advocating an end to war and occupation and for the acknowledgement of Palestinian rights.

Guiding questions for the event include:
. What are urgent challenges to resistance on the ground?
. How can external actors support local initiatives for justice and human rights?
. How to bring Palestine and Israel back on the agenda of public discourse in Germany?

Speakers:
. René Wildangel (former director HBF Ramallah/Amnesty International Germany)
. Youth Against Settlements (YAS): Ayatt Jabari & Sundus Azzeh
. Combatants for Peace: Suleiman Khatib & Yoni Yahav
. Chair: Christiane Gerstetter (Consultant, EAPPI network)

This event will be held in English only and no simultaneous translation will be provided. Questions from the audience, however, can be asked in German and will be translated. There is plenty of space, but in case the venue get’s too crowded, it’s first-come-first-serve. We do not charge any admission fee, donations are welcome.

About Alsharq:
Alsharq e.V. is an independent platform for journalism and education on the Middle East and North Africa based in Germany. Run by young journalists and academics, Alsharq comprises the blog alsharq.de, offers seminars and speaking events as well as political study trips to various countries of the region. The non-profit is funded exclusively by private contributions through a support-circle. To support Alsharq: http://www.alsharq.de/verein/mitglied-werden/

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Podiumsdiskussion mitt Daniel Seidemann und Saman Khoury, moderiert von Marianne Zepp in Kooperation mit  „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.“

Der international umstrittene israelische Siedlungsbau in und um Jerusalem steht paradigmatisch für die israelisch-palästinensischen Konfliktlage, die sich v.a. an territorialen und bevölkerungspolitischen Linien entfalten. Konkurrierende religiöse, nationale und historische Narrative existieren in enger Nachbarschaft in der Stadt – ein konstanter Kampf um Legitimität, Anerkennung und Überleben.

Ein Beispiel für diese territorialen (Macht-)kämpfe ist der Stadtteil Silwan in Ost-Jerusalem. Ein „Garten des Königs“ soll in der „Stadt des Königs David“ (City of David) in Sicht des Felsendoms entstehen, weshalb palästinensischen Bewohner*innen enteignet und ihre Häuser z.T. abgerissen werden sollen. Israelische Siedler*innen haben einige Häuser schon übernommen. Durch den Siedlungsbau und deren Erweiterung in der Westbank werden palästinensische Städte und Ortschaften zunehmend eingeschlossen, die Zukunft der dortigen arabischen Einwohner*innen wird zunehmend perspektivlos. Dieses ist Teil der israelischen Siedlungspolitik, die zum Ziel hat, die palästinensische Bevölkerung  auch in den Autonomiegebieten demographisch zur Minderheit zu machen. Besonders vermehrt in den letzten zwei Jahren reagieren vor allem junge palästinensische Menschen auf diese Hoffnungslosigkeit mit Gewalt. Auf deren Angriffe mit Messern, Schusswaffen und Autos, die israelischen Sicherheitskräfte gnadenlos reagieren.

Wie kann diese Eskalation aufgehalten werden? Welche rechtlichen Möglichkeiten werden in Bezug auf die Enteignungen ausgeschöpft? Wie werden die Menschenrechtsverletzungen thematisiert? Was für eine Zukunft hat Jerusalem, auch als Vielvölkerstadt, unter diesen Vorzeichen/Veränderungen?

Um politische Lösungsansätze und damit Friedensperspektiven bemühen sich die in Jerusalem lebenden Podiumsgäste Daniel Seidemann und Saman Khoury.

Daniel Seidemann ist israelischer Rechtsanwalt, amerikanischer Herkunft, der schon viele Jerusalem-bezogene Rechtsstreitigkeiten vor den Obersten Gerichtshof gebracht hat. Er ist der Mitbegründer von Ir amim (Stadt der Völker) und Terrestrial Jerusalem, einer NGO, die sich mit den territorialen Konflikten in Jerusalem und deren politischer Implikationen beschäftigt, anschaulich dargestellt in seiner Publikation „A Geopolitical Atlas of East-Jerusalem“.

Saman Khoury ist palästinensischer Journalist und Politiker, Friedensaktivist und Generaldirektor des Peace and Democracy Forum in Jerusalem. Er war an der Genfer Friedensinitiative im Jahr 2003 beteiligt, die einen Vorschlag zwischen Palästina und Israel aushandelten.

Die Moderatorin Marianne Zepp war lange für die Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv tätig und ist Autorin mehrerer Artikel zum Thema Israel-Palästina/Palästina-Israel.

In einem Podiumsgespräch soll die aktuelle politische Lage in Jerusalem kritisch diskutiert und die Lösungschancen ausgelotet werden.

Die Podiumsdiskussion wird in englisch geführt. Fragen oder Beiträge zur Diskussion können aber in deutsch gestellt und dann übersetzt werden.

Die Veranstalter*innen behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische (weder anti-jüdische, noch anti-arabische) oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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Der Beitrag Berlin: 07.02.2017 – Wem gehört Jerusalem? Kämpfe um die heilige-unheilige Stadt erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Freitag, den 09. Dezember 2016, Beginn 19:00 Uhr

Ladengalerie von junge Welt in der Torstraße 6, 10119 Berlin (Nähe Rosa-Luxemburg-Platz).

Eröffnung: Michael Mäde (jW)
Es spricht: Wolfgang Sréter (Autor und Fotograf)
Mit Gedichten und Spoken Word von Faten El-Dabbas (Slam Poetin)

Eintritt frei. Spenden erbeten!
Ausstellung bis 28.2.2017

Der Beitrag Berlin: 09.12.2016 Live now – Art & Culture in Palestine erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Wann: Di 01.11.16 19:00 Uhr

Wo: im Café Buch-Oase, Germaniastr. 14 in Kassel-West, Dienstags am 1.11., 8.11., 15.11., 22.11., 29.11., 6.12., 13.12.2016, jeweils um 19 Uhr. Eintritt: Frei.

Veranstalter: Berenike Stolzenburg und Albert Vinzens

Nach der einfachen Regel des Shared Reading lesen wir gemeinsam das Buch von Atef Abu Saif. Dadurch, dass der Text laut gelesen und je nach Bedürfnis besprochen wird, entsteht eine intime Beziehung zum Autor und damit zum Thema selbst. Im Falle dieses Buches ist es der letzte Gazakrieg, der am 7. Juli 2014 begann und 51 Tage dauerte. Die Menschen, die diesem Terror ausgesetzt waren, erlebten einen Krieg, der im eigentlichen Wortsinn nicht als solcher bezeichnet werden kann, da sich die Betroffenen nicht wehren durften und es auch nicht konnten. Das Buch beschreibt mit großer Eindringlichkeit das Grausame moderner Kriege und vermittelt trotzdem den Glauben an die Kraft der Poesie und an die Größe der Menschen, die solches Leid durchstehen. Weiterlesen »

Der Beitrag Kassel: 01.11. – 13.12.2016 Geteiltes Lesen – Frühstück mit der Drohne erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.