Zusammenfassung: Die neu eingeführte DIMSE-Datenbank gibt einen Überblick über die israelischen Rüstungsexporte nach Deutschland. Wenn man diese Informationen mit dem kombiniert, was bereits über die U-Boot- und Korvettenverkäufe der deutschen Firma ThyssenKrupp an Israel veröffentlicht wurde, wird ersichtlich, dass die deutsche Regierung zur Korruption innerhalb der israelischen Regierung beigetragen hat. Milliarden von Euro wurden für den Kauf von unnötigen und gefährlichen Waffen und für die Bereicherung von Waffenhändlern in Israel und in Deutschland verschwendet.
 
Das American Friends Service Committee der Quäker ist eine Friedensorganisation, die u.a. Friedensaktivist*innen in Israel unterstützt. Eine dieser Gruppen in Israel untersucht die Beziehung zwischen der israelischen Besatzung und der sie stützenden Militärpolitik. Die Gruppe hat vor kurzem eine interaktive Online-Datenbank erstellt, die israelische Waffengeschäfte mit dem Rest der Welt verfolgt: „The Database of Israeli Military and Security Export“ (DIMSE)…

Hier der vollständige Artikel, zusammengestellt vom Redaktionsteam von BIP-Aktuell, bestehend aus Vorstand und dem Geschäftsführer Dr. Shir Hever,
V. i. S. d. P. Dr. Götz Schindler, BIP-Vorstand.

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Sign the call
We call on the UN and governments across the world to take immediate steps to implement a comprehensive and legally binding military embargo on Israel, similar to that imposed on South Africa during apartheid.

Israel has once again unleashed the full force of its military against the captive Palestinian population, particularly in the besieged Gaza Strip, in an inhumane and illegal act of military aggression.

Israel’s ability to launch such devastating attacks with impunity largely stems from the vast international military cooperation and arms trade that it maintains with complicit governments across the world.

Nobel laureates Archbishop Desmond Tutu, Adolfo Peres Esquivel, Jody Williams, Mairead Maguire, Rigoberta Menchú and Betty Williams have published an open letter calling on the UN and governments around the world to impose a military embargo on Israel.

Other signatories include Noam Chomsky, Roger Waters from Pink Floyd, playwright Caryl Churchill, US rapper Boots Riley, João Antonio Felicio, the president of the International Trade Union Confederation, and Zwelinzima Vavi, the general secretary of the Confederation of South African Trade Unions.

By importing and exporting arms to Israel and facilitating the development of Israeli military technology, governments are effectively sending a clear message of approval for Israel’s military aggression, including its war crimes and possible crimes against humanity.

TAKE ACTION NOW – add your name to the call for a military embargo

The call will be presented to the new UN High Commissioner for Human Rights when they take up their post in September 2014.
Read our fact sheet on the military embargo
#StopArmingIsrael

Offener Brief der Nobelpreisträger Erzbischof Desmond Tutu, Adolfo Peres Esquivel, Jody Williams, Mairead Maguire, Rigoberta Menschù und Betty Williams

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(English follows German)

Wer kein Fahrrad hat, aber trotzdem gerne dabei sein möchte, kann gerne zu den Zwischenkundgebungen kommen.

Die Büros von ThyssenKrupp und Thales sind beide in der Charlottenstraße 62 bzw. 57. Uhrzeit ca. 19 Uhr. Dann könnt ihr gerne mit der U-Bahn schonmal ins New Yorck/Bethanien am Mariannenplatz fahren, dort gibt es VoKü und Infos zum antimilitaristischen GÜZ-Camp (check it out: warstartsherecamp.org).

Anhalten wollen wir übrigens auch am Oranienplatz, an dem seit über 2 Jahren Geflüchtete für ihre Rechte kämpfen. Wir sehen durchaus Gemeinsamkeiten in unseren Kämpfen, da zB die Drohnen, die den Gaza-Streifen bedrohen, inzwischen auch zur „zivilen“ Nutzung im Rahmen von Flucht- und Migrationsbewegung eingesetzt

Den Schlenker zum Axel-Springer-Haus und zum Auswärtigen Amt machen wir auch noch. Außerdem gibt es vielleicht auch eine musikalische Überraschung!

Hier weitere Videos vom gleichen Ereignis:

Aufruf:

Fahrrad-Demo in Solidarität mit Palästina!

Seit Wochen erleben wir etwas, was uns wie ein wiederkehrender Alptraum vorkommt:

Gaza wird bombardiert und die Proteste im Westjordanland, in Jerusalem, Nazareth und anderen palästinensischen Städten in Israel werden brutal niedergeschlagen. Massenverhaftungen, Häuserzerstörungen, rassistische Übergriffe durch Siedler_innen und Polizeigewalt werden zur Normalität.

Aber wir wollen unseren Aufruf zur Fahrrad-Demo nicht mit der Zahlen der getöteten Menschen in Palästina beginnen – wir müssten diese Angaben ohnehin stündlich aktualisieren.

Wir wollen hier in Berlin die Komplizenschaft deutscher Rüstungsunternehmen, deutscher Medien und der deutschen Regierung, mit der israelischen Besatzung und dem Krieg in Palästina markieren, und sie unsere Wut über ihre tödliche und kolonialistische Politik spüren lassen.

Unser Augenmerk liegt besonders auf zwei Rüstungsfirmen: Thales und ThyssenKrupp.

Thales hat sich vor allem bei dem Drohnenprojekt „Watchkeeper“ hervor getan, einer Drohne, die auf der Technologie der israelischen Drohne „Hermes“ beruht. Die ersten Tests der „Watchkeeper“ haben in 2008 Israel stattgefunden, und zwar während der Militäroperation Cast Lead, die in Gaza über 1400 Tote nach sich zog.

Die Howaldtswerke-Deutsche Werft, 2012 umbenannt in ThyssenKrupp Marine Systems GmbH, baute die 2012 an Israel zum „Freundschaftspreis“ verkauften 6 U-Boote. Diese werden von Israel als Träger für Atomwaffen umgerüstet, was ThyssenKrupp und die Bundesregierung, die dieses Geschäft absegnete, billigend in Kauf nehmen.

Angesichts dieser Verwicklungen schließen wir uns der Forderung der palästinensischen Zivilgesellschaft an, ein Waffenembargo gegen Israel zu verhängen, bis es seine Menschenrechtsverletzungen in der Region beendet und die Verwirklichung der fundamentalen Rechte der Palästinenser_innen ermöglicht durch

* das Ende der Besatzung und der Kolonisierung Palästinas und dem Abriss der Apartheid-Mauer

* die Anerkennung gleicher Rechte für alle Bewohner_innen Palästina / Israels

* das Rückkehrrecht der geflüchteten Palästinenser_innen

Aufrufende:

Palästina Netzwerk Berlin (PNB) – BDS Berlin – International Women’s Peace Service (IWPS)

• Call Bike demonstration in solidarity with Palestine
• The Rally retrospectively
• Die Demo im Rückblick
• Bericht zur Demo hier

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mit Yotam Feldman.

Filmemacher und Journalist, Tel Aviv

Rundreise vom 18. November – 4. Dezember 2013

Yotam Feldmans 2013 veröffentlichter Film The Lab, der bei der diesjährigen DocAviv  den Mayor of Tel Aviv-Yafo Award for Debut Film gewonnen hat, befasst sich mit der Geschichte der israelischen Waffenindustrie. Feldman  begleitete Waffenhändler auf ihren Geschäftsreisen ins Ausland, vor allem aber in ihrem Alltag bei Messebesuchen und Konferenzen in Israel, das zu den bedeutendsten Rüstungsinnovatoren und -exporteuren der Welt gehört. Anders als viele andere Filme zum Israel-Palästina-Konflikt konzentriert sich Feldmans Film nicht auf die Auswirkungen der Besatzung, sondern fragt nach denen, die  – weltweit –  davon profitieren und den Kriegszustand aufrechterhalten.

18. November 2013 in Berlin: 19 Uhr, Einlass 18 Uhr, Filmbühne Am Steinplatz, Hardenbergstr 12, AK Nahost Berlin

20. November 2013 in Bremen: 19:30 Uhr, Lagerhaus Schildstraße, Bremer Friedensforum

21. November 2013 in Oldenburg: 20:00 Uhr

22. November 2013 in Kassel: Café Buch-Oase, Germaniastr. 14, Cafe Buch-Oase

23. November 2013 in Bonn: 18:00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Endenicherstr. 127, Arbeitsgemeinschaft Völkerrecht und Menschenrechte in Palästina und Israel e.V. sowie nakba-Gruppe Bonn

24. November 2013 in Frankfurt: 12:00 Uhr, Naxoshalle , Frankfurter DokuKino, Waldschmidtstr. 19, HH,  in Zusammenarbeit mit IPPNW /Ärzte gegen Atomkrieg, dem Deutschen Freidenkerverband Hessen und dem Palästina Forum Nahost Frankfurt

26. November 2013 in Stuttgart: 19:30 Uhr, Einlass 18:30 Uhr, AWO Begegnungsstätte, Ostendstr. 83, 70188 Stuttgart (Ostheim), Haltestelle Ostendplatz, Palästinakomitee Stuttgart e.V. und Pax Christi, Diözese Rottenburg-Stuttgart

27. November 2013 in Freiburg: 19:00 Uhr, Podium der Harmonie-Kinos, Grünwälderstraße, Café Palestine

28. November 2013 in München: 18:00 Uhr, Atelierkino, Sonnenstr. 12, Telefonische Vorbestellung unter 089/591918, Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München

29. November 2013 in Nürnberg: Haus Eckstein, Burgstr. 1-3, Arbeitskreis Palästina im Nürnberger Evangelischen Forum für den Frieden (NEFF) e.V.

01. Dezember 2013 in Jena: …

02. Dezember 2013 in Göttingen: 19:00 Uhr, Georg-August-Universität Göttingen (ZHG 001), AKtion Gerechter Frieden Nahost

04. Dezember 2013 in Wien: 19:00 Uhr, Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien, Frauen in Schwarz (Wien)

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