Offene Briefe und Stellungnahmen-Archiv - Palästina-Solidarität

Offener Brief | Oyoun muss bleiben! – Open Letter | Oyoun must stay!

Doris — Fri, 10 Nov 2023 22:02:00 +0000

10. Nov. 2023

Um sich den mehr als 7500+ Unterzeichner*innen dieses offenen Briefes anzuschließen, tragt euch bitte unten ein. Die vollständige Unterzeichner*innenliste ist hier zu sehen.

To join more than 7500+ signatories to this letter, please sign-on below. The full list of signatories can be found here

——– ENGLISH BELOW ——–

Seit dem Kulturausschuss vom 06.11.2023 ist es offiziell: der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) prüft zuwendungsrechtliche Maßnahmen, um die Förderung für Oyoun einzustellen. Die AfD hat sich dafür bedankt.

Wir fordern den Berliner Senat auf, die finanzielle Förderung des landeseigenen Kulturstandortes in der Lucy-Lameck-Straße 32 in Berlin-Neukölln fortzusetzen.

Seit 2020 trägt das Haus den Namen „Oyoun” und beschäftigt heute 32, mehrheitlich marginalisierte, Arbeitnehmer*innen und Fellows. Das Oyoun ist ein bedeutender Ort der intersektionalen Kunst- und Kulturszene, der v.a. queer*feministische, migrantische und dekoloniale Perspektiven zentriert und für seine Arbeit bereits mehrfach international ausgezeichnet wurde. Im Jahr 2023 gab es 5872 Raumanfragen und 580 Veranstaltungen an 327 Veranstaltungstagen mit ca. 82.100 Besuchen…
Hier der vollständige offene Brief

Since the Cultural Committee (Kulturausschuss) meeting on 6 November 2023, it is official: Berlin’s Senator for Culture Joe Chialo (CDU) is examining measures under subsidy law to discontinue funding for Oyoun. The far-right AfD has expressed its gratitude.

We call on the Berlin Senate to continue funding the state-owned cultural centre at Lucy-Lameck-Straße 32 in Berlin-Neukölln.

Since 2020, this venue has been called „Oyoun“ and today employs 32, mostly marginalised, staff and fellows. Oyoun is an important venue in the intersectional art and culture scene, which primarily focuses on queer*feminist, migrant and decolonial perspectives and has already received several international awards for its work. In 2023, there were 5,872 requests to use the space, and 580 events took place over 327 days with approx. 82,100 visitors…
Here the complete letter

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Demo-Verbote schützen uns nicht – Gerechtigkeit und Solidarität schon!

Doris — Fri, 21 Apr 2023 21:28:00 +0000

Ein offener Brief von jüdischen und israelischen Berliner*innen

Wir, in Berlin lebende Jüdinnen*Juden und Israelis, wollen unseren Einspruch gegen das Verbot aller palästinensischen Demonstrationen in der Stadt am vergangenen Wochenende und ähnliche Verbotsforderungen künftiger Demonstrationen zum Ausdruck bringen. Auch wir sind besorgt über die vor kurzem dokumentierten antisemitischen Vorfälle. Dieses pauschale Verbot jedoch, das auf Spekulationen über mögliche rechtswidrige Handlungen beruht, sehen wir als diskriminierend gegenüber der palästinensischen Minderheit in Deutschland und als besorgniserregenden Präzedenzfall, der unweigerlich auch andere marginalisierte Communities betreffen wird. Solche antidemokratischen Maßnahmen kommen einer kollektiven Bestrafung gleich und bieten uns als jüdische Berliner*innen keinen wirksamen Schutz.

Während die rechteste Regierung in der Geschichte Israels ihre brutale Besatzungspolitik verschärft, müssen Palästinenser*innen und ihre Unterstützer*innen das Recht haben, gegen diese Verletzungen des Völkerrechts zu demonstrieren, auch in Berlin. Natürlich dürfen selbst berechtigte Wut und Verzweiflung nicht zu Aufrufen zu Gewalt gegen Jüdinnen*Juden führen, und wir zählen darauf, dass unsere palästinensischen Partner*innen solche Äußerungen verurteilen und direkt einschreiten, falls sie auftreten.

Ein generelles Verbot aller palästinensischen Demonstrationen vertieft die Kluft zwischen unseren Communities nur noch mehr. Es macht jeden Dialog unmöglich und bekämpft nicht die eigentlichen Ursachen der Gewalt. Deshalb halten wir die Unterstützung des Verbots durch den Zentralrat der Juden in Deutschland für verfehlt und nicht repräsentativ für die Vielfalt der jüdischen Meinungen in Berlin.

Es beunruhigt uns, dass das Berliner Gericht in seiner Entscheidung auch ein Verweis von Demonstrierenden auf das Verbrechen der Apartheid gegen Palästinenser*innen als weiteren Grund für das Verbot von Demonstrationen anführt. Diese Argumentation diffamiert auf zynische Weise führende Menschenrechtsorganisationen und könnte sogar instrumentalisiert werden, um zahlreiche israelische Friedensaktivist*innen, Journalist*innen und Wissenschaftler*innen auszugrenzen.

Da der 75. Jahrestag der Nakba, an dem der Vertreibung der Palästinenser*innen während des Krieges von 1948 gedacht wird, immer näher rückt, fordern wir die Berliner Behörden auf, ihre diskriminierende Politik zu beenden und künftige Demonstrationen zuzulassen, damit das Recht auf freie und rechtmäßige Meinungsäußerung für alle Berliner*innen – ob Palästinenser*innen, Jüdinnen*Juden oder andere – gewahrt bleibt.

Solidarität, der Schutz demokratischer Grundrechte hier und im Ausland, und gemeinsame Arbeit gegen alle Formen von Rassismus, einschließlich Antisemitismus, sind der einzige Weg vorwärts!

Unsere Sicherheit und unsere Freiheitsrechte hängen davon ab!

Hier der Brief auf Englisch einschließlich der Unterzeichner*innen

Dank an THE LEFT BERLIN für die Veröfentlichung des Briefes

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Übernahme der IHRA-Definition in Schulen soll vermeintlich Antisemitismus bekämpfen…

Doris — Fri, 25 Jun 2021 21:02:00 +0000

Die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost richtet einen offenen Brief an die Mitglieder der Kultusministerkonferenz…

Sehr geehrte Mitglieder der Kultusministerkonferenz,

wir nehmen mit Sorge zur Kenntnis, dass Sie zusammen mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland die Verwendung der IHRA-Arbeitsdefinition zur Erkennung und Eindämmung von Antisemitismus an Schulen unterstützen.

Als jüdische Organisation, die sich für Menschenrechte einsetzt, warnen wir eindringlich davor, dass dieser Schritt zu mehr Antisemitismus und Rassismus im Bildungssystem führen wird und jüdischen und nichtjüdischen Kindern und Jugendlichen schadet. Er wird die Fähigkeit der Schüler:innen zum kritischen Denken gefährden – eine Fähigkeit, die essenziell ist, um jede Form von Rassismus zu beseitigen und demokratische Werte zu fördern – und sich dadurch negativ auf die Zukunft unserer Gesellschaft auswirken…
⇒Hier der vollständige Brief

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Israelische Juden rufen auf zum: “Stopp der israelischen Apartheid!”

Doris — Sun, 30 May 2021 13:07:32 +0000

Ein offener Brief an die internationale Gemeinschaft

Wir, jüdische Israelis, lehnen die Handlungen der israelischen Regierung ab und verpflichten uns hiermit dazu gegen sie vorzugehen. Wir weigern uns, das Regime der jüdischen Überlegenheit zu akzeptieren und rufen die internationale Gemeinschaft zur sofortigen Verteidigung der Palästinenser in Gaza, der Westbank, Jerusalem, Galiläa, dem Negev, al-Lydd, Yafa, Ramleh, Haifa und im gesamten historischen Palästina auf.

Jüdische Vorherrschaft ist der Eckpfeiler des israelischen Regimes, und sein Ziel ist es, das palästinensische Volk, ihre Geschichte und ihre nationale Identität auszulöschen. Dieses Ziel manifestiert sich in fortlaufenden Aktionen ethnischer Säuberung durch Vertreibungen und Hauszerstörungen, durch brutale militärische Besatzung, Verweigerung von Bürger- und Menschenrechten und der Durchsetzung einer Reihe von rassistischen Gesetzen, die im Nationalstaatsgesetz gipfeln, das den Staat als “Nationalstaat des jüdischen Volkes”, und nur dieses Volkes, definiert…hier weiterlesen

Quelle und Formular zum Unterzeichnen: Israeli Jews Call: “Stop Israel’s Apartheid!”

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International Jewish Collective for Justice in Palestine (IJCJP): Offener Brief an Bürgermeister*innen in Deutschland zum bevorstehenden Frankfurter Gipfel gegen Antisemitismus

Doris — Thu, 04 Mar 2021 14:13:14 +0000

Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin,

vielleicht haben Sie bereits eine Einladung an Bürgermeister aus der ganzen Welt zu einem digitalen Gipfel gegen Antisemitismus erhalten, der von der Stadt Frankfurt am Main organisiert wird und für den 16. März geplant ist – https://mayors.combatantisemitism.org/

Als jüdische Einzelpersonen und Organisationen auf der ganzen Welt, die sich dem Kampf gegen alle Formen von Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie verschrieben haben, möchten wir Sie über den wahren Zweck dieser Einladung informieren.

Eine der Diskussionsrunden wird sich mit der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) für Antisemitismus beschäftigen, die mehrere Beispiele enthält, die Kritik an Israel mit Antisemitismus gleichsetzen.

Diese Definition wird weltweit als Instrument benutzt, um zu behaupten, dass Kritik an Israel per se antisemitisch ist, und um lokale Initiativen vieler Gemeinden, die sich entschieden gegen Israels Menschenrechtsverletzungen wenden, zu unterbinden. Wie bei jedem anderen Land auch, können und müssen Israels Handlungen kritisiert werden.

Die Befürworter der IHRA-Definition sagen, dass Israel in unfairer Weise herausgegriffen wird. Es ist jedoch genau diese Definition, die Israel heraushebt, indem sie behauptet, dass die Kritik an seinen Verletzungen des Völkerrechts und der Menschenrechte, insbesondere der Rechte der Palästinenser, eher antisemitisch ist als ein Erfordernis der globalen Führung. Die IHRA-Definition wird in vielen Ländern abgelehnt, auch von vielen jüdischen Vereinigungen und Einzelpersonen.

Diese Veranstaltung hat also nicht wirklich das Ziel, Antisemitismus zu bekämpfen. Es ist kein Zufall, dass einer der Partner dieser Veranstaltung das israelische Außenministerium ist.

Sie werden aufgefordert, diese IHRA-Definition zu unterstützen. Stattdessen appellieren wir an Ihre politische und moralische Integrität, sie abzulehnen und ermutigen Sie, sich dem kollektiven Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie anzuschließen.

Wir bitten Sie eindringlich, Ihre grundsätzlichen Positionen bekannt zu machen. Sollten Sie den Wunsch haben, die Angelegenheit mit uns zu besprechen, sind wir gerne bereit, Ihnen weitere Informationen zukommen zu lassen, die Sie benötigen: https://www.juedische-stimme.de/kontakt/

Mit freundlichen Grüßen

International Jewish Collective for Justice in Palestine (IJCJP), bestehend aus Gruppen und Einzelpersonen in 14 Ländern rund um den Globus

Jews Against the Occupation, Sydney, Australien

Een Andere Joodse Stem, Belgien

Independent Jewish Voices, Kanada

Union Juive Française pour la Paix, Frankreich

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Deutschland

Boycott from Within, Israel

Alternative Jewish Voices of New Zealand

South African Jews for a Free Palestine

Jewish Network for Palestine, UK

Free Speech on Israel, UK

Jews Say No!, USA

JVP BIJOCSM Network, USA

Jewish Voice for Peace, USA

SEDQ: A Global Jewish Network for Justice

Quelle:
IJCJP – International Jewish Collective for Justice in Palestine
Deutsch: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost

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Antisemitismus und die Palästina-Frage: „Es braucht klare Prinzipien“

Doris — Sun, 29 Nov 2020 22:55:00 +0000

122 arabische Intellektuelle klagen an, dass palästinensische Stimmen zum Schweigen gebracht werden sollen.

Das Schreiben im Wortlaut:

„Wir, die Unterzeichnenden, palästinensische und arabische Wissenschaftler*innen, Künstler*innen, Journalist*innen und Intellektuelle, drücken mit dieser Erklärung unsere Sicht auf die Definition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) aus und auf die Art und Weise, wie diese Definition in mehreren Ländern Europas und in Nordamerika verstanden und umgesetzt wird.

In den letzten Jahren wurde die Bekämpfung des Antisemitismus zunehmend von der israelischen Regierung und ihren Befürworter*innen instrumentalisiert, um die Anliegen der Palästinenser*innen zu delegitimieren und jene, die sich für ihre Rechte einsetzen, zum Schweigen zu bringen. Die Kritik am Antisemitismus in dieser Weise zu instrumentalisieren, birgt Gefahr, sie zu entwerten und damit zu diskreditieren und abzuschwächen.

Antisemitismus muss erkannt, benannt und bekämpft werden. Unter welchen Vorwänden auch immer sich Antisemitismus versteckt: Hass gegen Juden und Jüdinnen darf nirgendwo auf der Welt toleriert werden. Antisemitismus manifestiert sich in Generalisierungen und Vorurteilen gegenüber Juden und Jüdinnen, vorzugsweise auf Geld und Macht bezogen, aber auch in Verschwörungstheorien oder in der Leugnung des Holocausts. Wir halten die Bekämpfung derartiger Haltungen für legitim und notwendig. Die Lehren aus dem Holocaust wie auch aus anderen Genoziden der Moderne müssen fester Bestandteil in der Erziehung der nächsten Generationen gegen Hass und rassistische Vorurteile aller Art sein.

Die Bekämpfung des Antisemitismus muss aber auf klaren Prinzipien beruhen, andernfalls verfehlt sie ihren Zweck. Die „Beispiele“ aber, die von der IHRA-Definition für Antisemitismus angeführt werden, setzen Judentum mit Zionismus gleich. Diese Definition suggeriert, dass alle Juden und Jüdinnen zionistisch seien und der Staat Israel in seiner aktuellen Form die nationale Selbstbestimmung aller Juden und Jüdinnen verkörpere. Dem widersprechen wir zutiefst. Der Kampf gegen Antisemitismus sollte nicht als Manöver benutzt werden, um den Kampf gegen die Unterdrückung der Palästinenser*innen zu delegitimieren, ihnen ihre Rechte zu verweigern und ihr Land weiterhin zu besetzen. Wir sehen daher die folgenden Prinzipien als wesentlich an…

Hier der vollständige Brief auf Deutsch veröffentlicht am 29.11.2020 in der taz.
Here the letter in English, published in The Guardian, Nov 29, 2020.

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Mehr als sechzig israelische und deutsche Intellektuelle protestieren in einem offenen Brief gegen die Unterdrückung legitimer Kritik an israelischer Regierungspolitik

Doris — Tue, 28 Jul 2020 20:23:00 +0000

Wie der Tagesspiegel am 28.07.2020 berichtete, bringen mehr als sechzig Wissenschaftler*innen und Kulturschaffende in einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Sorge vor “ der drohenden Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel sowie dem inflationären, sachlich unbegründeten und gesetzlich unfundierten Gebrauch des Antisemitismus-Begriffs, der auf die Unterdrückung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik zielt…“ zum Ausdruck

Hier der offene Brief mit der Liste der Unterzeichner*innen im Wortlaut:

24. Juli 2020

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

mit diesem Schreiben wenden sich besorgte deutsche und israelische Bürgerinnen und Bürger an Sie. Unsere Sorge gilt der drohenden Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel sowie dem inflationären, sachlich unbegründeten und gesetzlich unfundierten Gebrauch des Antisemitismus-Begriffs, der auf die Unterdrückung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik zielt. Unsere Sorge ist besonders groß da, wo diese Tendenz mit politischer und finanzieller Unterstützung des Antisemitismusbeauftragten gefördert wird.

Ein Beispiel, welches menschenverachtende Ausmaß solche Aktivitäten annehmen können, ist die Förderung der Publikation »Der neu-deutsche Antisemit« von Arye Sharuz Shalicar, laut Angaben des Verlags seit 2017 Direktor für Auswärtige Angelegenheiten im Ministerium für Nachrichtendienste im Büro des israelischen Ministerpräsidenten, und dessen anschließende Vortragsreise durch deutsche Städte. In diesem 2018 im Verlag Hentrich & Hentrich erschienenen Buch wird der Historiker und Publizist Dr. Reiner Bernstein als Antisemit geschmäht.

Seit Jahrzehnten setzt sich Reiner Bernstein unermüdlich für eine gerechte und gewaltfreie Lösung des Israel-Palästina Konflikts ein, z. B. im Rahmen der Genfer Friedensinitiative (2003). Dass gerade ein sorgfältig differenzierender Historiker auf diese Weise verunglimpft wird, zeigt paradigmatisch die zunehmend auch in Deutschland wirksame Strategie der israelischen Regierung, jegliche Kritik der völkerrechtswidrigen Besatzungs- und Siedlungspolitik als antiisraelisch und antisemitisch zu brandmarken.

Reiner Bernsteins Engagement, der, anders als von Shalicar behauptet, kein Jude ist, gründet in seiner historischen Verantwortung als Deutscher. Mit seiner ethischen Haltung steht er darüber hinaus in einer knapp hundertjährigen Tradition der Bemühungen um eine gerechte Lösung für den jüdisch-arabischen bzw. israelisch-palästinensischen Konflikt, wie sie bereits in den 1920er Jahren von Mitgliedern von Brit-Shalom (Friedensbund) entworfen wurde. Zu den Mitgliedern von Brit-Shalom gehörten auch Martin Buber und Gershom Scholem. Die Hoffnung auf Frieden blieb bis zur Ermordung Jitzchak Rabins ein zentrales Anliegen der israelischen Gesellschaft und Politik. Ermordet wurde Rabin von einem Einzeltäter, dessen politische Haltung seither immer wirkungsmächtiger geworden ist und heute wesentliche Züge der israelischen Regierungspolitik zu bestimmen scheint.

Wir fragen uns, welchen Kräften im heutigen Israel die Unterstützung der Bundesregierung gilt. Mit der Förderung zweifelhafter Publikationen, deren aggressiv-populistische Machart nicht faktengestützt ist, wird jedenfalls geduldet, dass Stimmen des Friedens und des Dialogs diffamiert und mundtot gemacht werden sollen. Frieden kann nur durch gegenseitigen Respekt erreicht werden.

Wo kritischer Dialog notwendiger denn je ist, schafft die missbräuchliche Verwendung des Antisemitismusvorwurfs zunehmend auch in Deutschland eine Stimmung der Brandmarkung, Einschüchterung und Angst. In dieser Atmosphäre wundert es nicht, dass das Berliner Kammergericht Bernsteins Klage gegen seine Verleumdung zurückgewiesen hat. Mit der Unterstützung rechtspopulistischer israelischer Stimmen lenkt der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus die Aufmerksamkeit von realen antisemitischen Gesinnungen und Ausschreitungen ab, die jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich gefährden.

Mit der EU-Ratspräsidentschaft und dem Vorsitz im UN-Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kommt Deutschland aktuell eine besondere Verantwortung zu. Wesenskern deutscher Staatsraison ist auch und vor allem die Verpflichtung gegenüber den universellen Menschenrechten und dem Völkerrecht. Die Sicherheit Israels kann nur im Einklang mit diesen dauerhaft sein.

Wir erwarten, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung im Sinn der Friedenskräfte wahrnehmen wird, die immer schon Teil der jüdischen Gemeinschaft waren und sind. Wir erwarten eine entschiedene Bekämpfung des Antisemitismus dort, wo er sich tatsächlich manifestiert. Wir erwarten den konsequenten Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um im öffentlichen Diskurs kontrovers über die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts diskutieren zu können. Und wir erwarten nicht zuletzt eine entschlossene Initiative der Bundesregierung und der Europäischen Union, um die drohende, völkerrechtswidrige Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel zu verhindern und der israelischen und der palästinensischen Seite die Rückkehr an den Verhandlungstisch zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Katajun Amirpur, Köln Dr. Gabriele von Arnim, Berlin

Prof. Dr. Dieter Becker, Bielefeld

PD Dr. Johannes M. Becker, Marburg

Katja Behrens, Darmstadt

Prof. Dr. Wolfgang Benz, Berlin

Jörn Böhme, Berlin

Prof. Dr. Lorenz Böllinger, Bremen

Fred Breinersdorfer, Berlin

Prof. Dr. Micha Brumlik, Berlin

Prof. Dr. Jose Brunner, Tel Aviv

Prof. Dr. Naomi Chazan, Jerusalem

Prof. Dr. Johannes Feest, Bremen

Prof. Dr. Rivka Feldhay, Jerusalem

Prof. Dr. Josef Freise, Neuwied

Prof. Dr. Gideon Freudenthal, Jerusalem

Prof. Dr. Efrat Gal-Ed, Köln

Prof. Dr. Amos Goldberg, Jerusalem2

Dr. Ran HaCohen, Tel Aviv

Dr. Illana Hammerman, Jerusalem

Gert Heidenreich, Seefeld

Christoph Hein, Havelberg

Michal Kaiser-Livne, Berlin

Wolfgang Killinger, Gauting

Dr. Tanja Kinkel, München

Prof. Dr. Menachem Klein, Jerusalem

Dr. Annelen Kranefuss, Köln

Ursula Krechel, Berlin

Michael Krüger, München

Prof. Dr. Karin Kulow, Berlin

Dr. Ulrich Kusche, Göttingen

Andreas Lesser, München

Dr. Meir Margalit, Jerusalem

Prof. Dr. Thomas Metzinger, Mainz

Brian Michaels, Bonn

Edith Müller, Berlin

Sten Nadolny, Berlin

Norbert Niemann, München

Prof. Dr. Fania Oz-Salzberger, Haifa

Rainer Ratmann, Hünstetten

Prof. Dr. Klaus Reichert, Frankfurt

Edgar Reitz, München

Prof. Dr. Luise Reddemann, Köln

Anatol Regnier, München

Prof. Dr. Sebastian Scheerer, Hamburg

Dr. phil. habil. Claudia Schmölders, Berlin

Ingo Schulze, Berlin

Alexandra Senfft, Fuchstal

Prof. Dr. Galili Shahar, Tel Aviv

Volker Skierka, Hamburg

Dr. Tilman Spengler, München

Prof. Klaus Staeck, Heidelberg

Christian Sterzing, Edenkoben

Johano Strasser, Berg (Starnberger See)

Barbara Unmüssig, Berlin

Prof. Dr. Rolf Verleger, Lübeck

Prof. Dr. Wilhelm Voßkamp, Köln

Dr. Ofer Waldman, Berlin / Kiryat Tivon

Hans Well, „Wellbappn“, Türkenfeld

Friedrich Wolf, Köln

Prof. Dr. Moshe Zimmermann, Jerusalem

Rainer Zimmer-Winkel, Berlin

Prof. Dr. Moshe Zuckermann, Tel Aviv

Nachträglich haben unterzeichnet:

Prof. Dr. Aleida Assmann, Konstanz

Prof. Dr. Jan Assmann, Konstanz

Prof. Dr. Gert Krell, Hofheim / Ts.

Stand 26. Juli 2020

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Jüdische Gelehrte und Kulturschaffende fordern Felix Klein zum Rücktritt auf

Doris — Sat, 11 Jul 2020 09:45:00 +0000

10. Juli 2020

In einem an Felix Klein gerichteten Brief fordern jüdische Gelehrte und Künstler*innen den Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, auf seinen Rücktritt einzureichen.

Betreff: Ihre Äußerungen bezüglich „Antisemitismus aus dem linksliberalen Milieu“

Sehr geehrter Herr Klein,
Wir sind jüdische Gelehrte und Künstler aus Israel und anderen Ländern, von denen viele auf Antisemitismus- und Holocaustforschung, Israel- oder Jüdische Studien spezialisiert sind. Am 30. April haben wir in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer Ihre Ablösung als Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus gefordert. Wir taten dies nach Ihrem schändlichen Angriff auf Prof. Achille Mbembe, einen der bedeutendsten Intellektuellen Afrikas und weltweit.

Jetzt sind uns Äußerungen zur Kenntnis gekommen, die Sie in einer Rede am 30. Juni getätigt haben. In Anwesenheit von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey sagten Sie: „Wir alle wissen, vielleicht, meine Damen und Herren, dass gerade der Antisemitismus aus dem linksliberalen Milieu auch mir persönlich in den letzten Wochen das Leben durchaus etwas schwerer gemacht hat. Aber auch wenn rechte Erzählungen zurzeit höheres Gewaltpotential haben, dürfen wir diesen Bereich nicht unterschätzen.“

Diese Aussage lehnen wir entschieden ab. Sie werden nicht von „linksliberalen Antisemiten“ schikaniert, sondern Juden und Nichtjuden protestieren gegen die Art und Weise, in der Sie den Kampf gegen Antisemitismus missbräuchlich einsetzen („weaponizing“) – auf Kosten der Redefreiheit und grundlegender Bürgerrechte und im Endeffekt auch der Bekämpfung von Antisemitismus selbst. Sie für Äußerungen und Handlungen in Ihrer offiziellen Funktion zur Rechenschaft zu ziehen, Herr Klein, ist kein Antisemitismus. Das ist das Wesen der Demokratie…

Der vollständige Brief
Quelle

The letter in English
Quelle

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Die Sächsischen Israelfreunde – Krieger auf der Liste der Stuttgarter Friedenspreiskandidaten? Für einen rassistenfreien Stuttgarter Friedens-Preis!

Doris — Wed, 20 May 2020 16:42:00 +0000

PaKo, 20.05.20

Liebe FreundInnen,
wer derzeit auf die Liste der Kandidaten für den Stuttgarter Friedenspreis geht unter dem Link stuttgarter-friedenspreis.de findet unter Nummer 21 den Eintrag
21 XXX Vorschlag wurde vom Einreicher zurückgezogen. XXX

Hier standen ursprünglich die Sächsischen Israelfreunde. Wir freuen uns sehr, dass die Anstifter diese Gruppe aus der Vorschlagsliste herausgenommen haben, es ist offensichtlich, dass die Prinzipien dieser Gruppe im Widerspruch zu den Kriterien des Stuttgarter Friedenspreises, nämlich der besondere Einsatz für „Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität“ stehen. Anders als der Vorstand der Anstifter es uns versprochen hatte, fehlt die Erklärung, warum die Gruppe entfernt wurde. Es war ausgemacht, dass hier wenigstens der Zusatz „entsprechen nicht den Kriterien des Friedenspreises“ stehen sollte, als Begründung. Die Erklärung ist jedoch wichtig, denn sie geschah nicht aus formalen Gründen.

Wir vom Palästinakomitee Stuttgart und Mitglieder der Anstifter fühlen uns verpflichtet, diese Begründung nachzureichen. Die Gruppe der Sächsischen Israelfreunde ist recht gefährlich, denn sie sind Partner der extrem rechten israelischen Siedlerbewegung, gehen auf knallharten propagandistischen Kriegszug gegen Palästinenser, die Nachbarstaaten in der Region und viele andere, darunter alle Menschen, die sich zu LSBTTIQ gehörig fühlen. Die Sächsischen Israelfreunde beteiligen sich an Märschen in der Jerusalemer Altstadt, bei denen „Tod den Arabern“ gerufen wird, und sie unterstützen den Bau des „dritten Tempels“ auf dem Platz des Felsendoms und der Al-Aqsa-Moschee. Wir hängen unseren offenen Brief an die Anstifter an als pdf, er enthält eine umfangreiche Recherche zu den Sächsischen Israelfreunden. Wir bitten auch alle, diesen offenen Brief zu verbreiten, damit klar wird, wer die Sächsischen Israelfreunde wirklich sind.

Solidarische Grüße,
Attia Rajab für den
Vorstand des Palästinakomitee Stuttgart e. V.
gav.rajab@online.de
Handy: 01525 319 3104

Zum Offenen Brief

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Rolf Verleger: Schatten der Vergangenheit

Doris — Wed, 23 Nov 2016 22:00:04 +0000

Offener Brief von Prof. Dr. Rolf Verleger an das Antisemitismusreferat der Freiburger Studentenschaft wegen verlangtem Redeverbot

An: gegen-antisemitismus@stura.uni-freiburg.de

14.11.2016

Sehr geehrte Herren,

Am 10.11. hielt ich im Rahmen des Café Palestine Freiburg in einem Hörsaal der Universität Freiburg einen Vortrag zum Thema „Ist der Einsatz für Menschenrechte in Palästina antisemitisch?“ Vor der Veranstaltung haben Sie per Flugblatt ein Redeverbot für mich an der Universität Freiburg gefordert.

Sie taten das zwanzig Minuten vor Veranstaltungsbeginn, als es noch leer war: Sie, zwei junge Männer, höflich und zurückhaltend, fast schüchtern, verteilten einen knallharten Text, anonym, ohne Namen der Verfasser. (S. Wortlaut im Anhang). Sie warteten aber nicht die Wirkung ab, sondern schauten, dass sie lieber weder unerkannt wegkamen.
Das hat mich sehr verblüfft. Das ist eigenartiges Verhalten. So als ob der Veranstalterin Frau Dr. Weber oder mir ein Geheimdienst zur Verfügung stünde, der Ihnen schaden könnte.

Ich habe mich gefragt, was Ihre Vorbilder für Ihre Aktivitäten sind.
Eine mögliches Vorbild könnten für Sie die Geschwister Scholl sein: Auch sie wollten ihre Flugblätter gegen Unrecht sprechen lassen, sie wollten laut und deutlich ihre Stimme für Menschlichkeit erheben. Und sie wollten anonym bleiben, weil sie wussten, dass es sonst nicht gut für sie ausgehen würde.

Daher scheint es mir möglich, dass Sie sich an diesen Helden des Widerstands gegen Unmenschlichkeit orientieren. In diesem Fall könnten Sie auch die Befürchtung haben, dass Sie – wie die Geschwister Scholl – Opfer Ihres Engagements werden könnten: die Scholls wegen ihres Eintretens für die Opfer der Nazis wurden selbst Opfer der Nazis, und Sie könnten vielleicht wegen ihres kompromisslosen Eintretens für Israel den Palästinensern und ihren Freunden zum Opfer fallen. Denn Sie halten diese Leute für mordlustig („mordlustige Antisemiten“ schreiben Sie) und – so befürchten Sie – es droht ein neuer „eliminatorischer“, „mörderischer“, „vernichtungsorientierter Antisemitismus“. So werden Sie vielleicht zu Helden für eine gerechte Sache. Das, so male ich mir aus, ist Ihre Sichtweise: Mich sehen Sie als einen Befürworter des „eliminatorischen Antisemitismus“ und vielleicht auch persönlich als einen mordlustiger Antisemiten: eine Gefahr für Israel und für Sie als Israelfreunde. Sie dagegen warnen und mahnen: Einen solchen potentiell gefährlichen Mann sollte man nicht reden lassen, im Interesse der eigenen Selbsterhaltung.

Das sind ungefähr meine Fantasien darüber, wie Sie sich selbst sehen. Meine eigene Sichtweise von Ihrer Aktivität ist aber eine völlig andere. Das ergibt sich so aus meiner Familiengeschichte. Kennen oder kannten Sie Ihre Großväter? Ich kannte meine nicht. Der eine starb schon 1926 und liegt in Berlin-Weißensee, der andere starb in Auschwitz; wann genau, weiß man nicht.

Kennen oder kannten Sie Ihre Großmütter? Ich kannte meine nicht. Die eine ging 1942 in Theresienstadt zugrunde, die andere wurde, 42-jährig, direkt nach der Ankunft des Deportationszuges in Estland erschossen, denn sie hatte ihren gelben Stern in Berlin abgemacht, um zur Friseuse zu gehen; daher war sie eine Kriminelle und wurde in Estland in einer Sanddüne verscharrt.

Haben Sie Onkel und Tanten? Mein Vater hatte sieben Geschwister. Das Nazi-Regime überlebten nur er und ein Bruder.

Hat Ihr Vater eine Tätowierung? Mein Vater hatte eine, nämlich die Auschwitznummer am Arm. Seine erste Frau und ihre gemeinsamen drei Söhne hatten wahrscheinlich keine: Sie kamen in Auschwitz gleich ins Gas. Daher heiratete 1948 mein Vater meine viel jüngere Mutter: Er wollte noch einmal jüdische Kinder haben. So bin ich aufgewachsen, als Kind der Hoffnung und des Neuanfangs.

Was wissen Sie vom Judentum? Uns Kindern haben dies unsere Eltern vermittelt. In der chassidischen Tradition meines Vaters: Gottes Gebote befolgen, in der Hoffnung auf Erlösung und Befreiung. In der deutsch-jüdischen Tradition meiner Mutter: Judentum als Religion der tätigen Moral. In beiden Traditionen sind Juden deswegen Gottes auserwähltes Volk, insofern sie der Welt ein Vorbild an Moral und Gesetzestreue geben sollen und dies auch wollen. Manchmal in meinem Leben bin ich aus den engen Grenzen der Tradition ausgebrochen, aber Ich habe mich auch immer wieder für meine jüdische Gemeinschaft engagiert, habe die Gemeinde Lübeck mitgegründet, war Landesverbandsvorsitzender in Schleswig-Holstein und Delegierter im Zentralrat.

Nichts von meinen jüdischen Werten findet sich wieder im Verhalten der israelischen Regierung. Man hat den Palästinensern ihr Land geraubt, fantasiert sich als ewiges Opfer und leitet daraus die Rechtfertigung ab, Völkerrecht und Menschenrechte außer Kraft zu setzen, völlig außerhalb der jüdischen Tradition.

Sie wissen vielleicht, dass vor der Auslöschung des europäischen Judentums durch die Nazis und ihre Helfer der Zionismus eine Minderheitenposition im Judentum war. Gegen den Zionismus waren viele Strömungen: die Religiösen, die Bürgerlichen, die sozialistischen Bundisten, die allgemeinen Sozialisten. Wussten Sie dass das einzige jüdische Mitglied im britischen Kabinett 1917, Lord Edwin Montague, strikt gegen die Balfour-Deklaration war? Sind das alles „eliminatorische Antisemiten“, weil sie die Idee eines separaten jüdischen Staates fernab der eigentlichen Heimat der europäischen Juden für eine sehr schlechte Idee hielten? Kennen Sie den Bundisten Marek Edelman, überlebender Anführer des Aufstands im Warschauer Ghetto? Wissen Sie, was er von den Zionisten hielt?

Sie wissen vielleicht auch, dass Ihr unfreiwilliges Vorbild Heidegger (s. unten) seine junge Studentin Hannah Arendt anbetete. Wissen Sie, was diese kluge Frau 1945 über den Schwenk der zionistischen Mehrheit hin zur Unterstützung eines „jüdischen Staates“ geschrieben hat? Sie können es in meinem Buch nachlesen.

Wissen Sie, dass Hannah Arendt, Albert Einstein und andere hellsichtige amerikanische Juden 1948 in einem gemeinsamen Leserbrief an die New York Times dagegen protestierten, dass Menachem Begin, der Kommandeur des Massakers von Deir Yassin, kurz nach diesem Verbrechen die USA besuchte? Sie nannten ihn einen „Terroristen“ und forderten eine Einreiseverbot.
Montague, Edelman, Arendt, Einstein – nach Ihrer Logik alles Antisemiten!

Und nun können Sie vielleicht meine Sichtweise ansatzweise nachvollziehen: Dass mir junge Leute an der Universität Freiburg das Rederecht nehmen wollen, das erinnert mich fatal daran, was an der Universität Freiburg unter dem Rektorat Heidegger und seinen Nachfolgern vor 80 Jahren geschah: „Juden raus!“ Sie sind in meinen Augen nicht die Geschwister Scholl, weiß Gott nicht. Sondern eher Kinder im Geiste derjenigen, die damals die Universität judenrein machten.

Vielleicht finden Sie eine neutrale Person außerhalb Ihres Zirkels, die Ihnen erklären kann, dass Sie sich bei mir entschuldigen sollten.

Mit freundlichen, über die Vielfältigkeit des menschlichen Geistes immer noch verwunderten Grüßen

Rolf Verleger

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Prof.Dr. Rolf Verleger

Vorsitzender des Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung, www.bib-jetzt.de

Hier das Flugblatt, auf das sich Rolf Verleger in seinem Offenen Brief bezieht.

Der Beitrag Rolf Verleger: Schatten der Vergangenheit erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.