Aktivist*innen haben mit kurzen Redebeiträgen, Parolen und einer die-in-action auf dem roten Teppich auf den vom Internationalen Gerichtshof für plausibel erachteten Völkermord, den Israel im Gazastreifen verübt, aufmerksam gemacht.

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Die Palästinensische Gemeinde Deutschland – Bonn
ruft für Samstag, 28. November 2020 ab 14 Uhr
zu einer Kundgebung auf dem Münsterplatz auf.
(Bitte unbedingt die Corona-bedingten Auflagen beachten!)

Am 19. November 2020 verabschiedete die UN-Generalversammlung mit einer Mehrheit von 163 zu 5 Staaten zum wiederholten Mal eine Resolution, mit der das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung, einschließlich des Rechts auf einen unabhängigen Staat Palästina betont wird. Zur gleichen Zeit besuchte der amerikanische Außenminister Pompeo im Rahmen seiner Nahost-Reise sowohl die völkerrechtswidrig besetzten Golanhöhen als auch die illegale israelische Siedlung Psagot im Westjordanland.

Der Welt soll noch vor dem Abtritt Trumps klargemacht werden, dass die im Januar als Deal des Jahrhunderts präsentierten Annexionspläne weiter verfolgt werden. Geplant ist vor allem die Annexion von allen 128 Siedlungen im Westjordanland und der „Kornkammer Palästinas“, dem Jordantal, womit ein Drittel der Westbank dem israelischen Staat zugeschlagen würde.

Skrupellos werden damit alle UN-Resolutionen über den Haufen geworfen, die israelische Politik der Besatzung, Vertreibung und Apartheid soll dauerhaft legitimiert werden.

Diese Politik begann schon 1947, dem Jahr, in dem die UNO den Teilungsplan beschloss. Sofort nach diesem Beschluss begannen zionistische Milizen mit der Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung durch Terror und Massaker. So töteten z.B. in dem Dorf Deir Yassin zionistische Terrorgruppen im April 1948 rund ein Drittel der Bewohner. Bis zum Kriegsende hatten die Milizen rund 750.000 Menschen vertrieben. Im Mai 1948 erklärte Israel seine Staatsgründung auf einem deutlich größeren Territorium als von der UNO vorgesehen.

Die Palästinenser stehen auch heute noch vor dem Nichts. Sie erleben den 72. Jahrestag der „Nakba“, so nennen sie die Katastrophe aus Vertreibung, Beraubung, Besatzung und Apartheid. Heute trennt in der Westbank die völkerrechtlich illegale israelische Mauer palästinensische Bauern von ihren Äckern, mehr als 700.000 israelische Siedler rauben palästinensisches Land, unzählige Militärkontrollposten lähmen und zerstören die Ökonomie. Gaza wurde in ein permanent belagertes und beschossenes Freiluftgefängnis umfunktioniert.

Seit 1977 begeht die UNO den 29. November alljährlich als Tag der internationalen Solidarität mit Palästina. Doch dies reicht nicht aus! Israel als Besatzungsmacht muss international unter Druck gesetzt werden, um das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung anzuerkennen und die Bestimmungen des Völkerrechts und die UN-Resolutionen zu akzeptieren.

Schluss mit den illegalen Siedlungen, der Besatzung der Westbank und der Belagerung Gazas!
Abriss aller Mauern und Zäune in der Westbank und um Gaza!
Vollständige Gleichberechtigung der arabisch-palästinensischen Bürger Israels!
Anerkennung des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr!

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Kundgebung vor dem Deutschen Bundestag

am Freitag, den 31.01.2020 um 16:00 Uhr

An den Deutschen Bundestag:

Schluss mit der Kriminalisierung der BDS-Bewegung!

Mehr als ein halbes Jahr nach der Willensbekundung des Deutschen Bundestags gegen die internationale BDS-Bewegung fordern wir die Abgeordneten des Deutschen Bundestages erneut auf, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Übereinstimmung mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auch im Hinblick auf BDS-Aktionen zu schützen und den Anti-BDS-Beschluss vom Mai 2019 aufzuheben.

BDS Berlin äußerte sich zum Anti-BDS-Beschluss des deutschen Bundestages folgendermaßen:

Der 17. Mai 2019 war ein dunkler Tag für die Meinungsfreiheit in Deutschland und bedeutet für den deutschen Bundestag ein historisches Tief. Alle politischen Parteien des Parlaments haben Absichtserklärungen eingebracht, mit denen der Versuch unternommen wird, die vom Staat Israel begangenen Verbrechen zu legitimieren, darunter auch das der Apartheid – ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Ganz besonders unsäglich ist der Umstand, dass dabei zur Rechtfertigung der „Kampf gegen Antisemitismus“ bemüht wird.     

Die palästinensisch geführte BDS-Kampagne, gegen die sich die Erklärungen richten, hat das Internationale Recht und die universellen Prinzipien der Menschenrechte zur Grundlage. Sie fordert Freiheit für die Palästinenser*innen, die unter militärischer Besatzung leben, Gleichheit für die Palästinenser*innen unter dem israelischen Apartheidregime und Gerechtigkeit für die palästinensischen Flüchtlinge, die seit siebzig Jahren im erzwungenen Exil leben. 

Diese Forderungen nach Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit sind die Grundlage jedes gesellschaftlichen  Zusammenlebens. Insofern ist es bestürzend zu erleben, dass der gesamte Deutsche Bundestag sich von diesen Werten distanziert und sie für illegitim erklärt hat.  

Als Kampagne, die für Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit einsteht, richtet sich BDS unbedingt gegen alle Formen des Rassismus einschließlich des Antisemitismus. Die Vorstellung, dass es nur eine Gruppe von Menschen verdient, als freie und gleiche zu leben, während eine andere, in diesem Fall die Palästinenser*innen, dazu verurteilt sind, ihre Leben im Zustand der Unterdrückung  und Rechtlosigkeit zu fristen – das ist der Inbegriff von Rassismus oder gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.    

Es ist für die deutschen Parteien und Institutionen nicht zu spät, was sie nicht müde werden als ihr Anliegen zu proklamieren, auch tatsächlich zu tun: die Grundsätze des Internationalen Rechts anerkennen und die Meinungsfreiheit schützen.

BDS Berlin, 27. Mai 2019

Nach der ersten großen Kundgebung am 28. Juni 2019 stehen wir heute wieder vor dem Bundestag, um die gewählten Abgeordneten nicht nur daran zu erinnern, dass auch sie internationalem Recht und den universellen Menschenrechte verpflichtet sind, sondern auch daran, dass Palästinenser*innen die gleichen Rechte zustehen wie allen anderen Menschen auch.

Kommt zahlreich zur Kundgebung

am Freitag, den 31. Januar 2020 um 16:00 Uhr

vor dem Deutschen Bundestag!

Erklärung zum Beschluss des Deutschen Bundestages: „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“

Statement on the decision of the German Bundestag: “Resolutely countering  the BDS movement – fighting antisemitism”

Declaración sobre la decisión del Bundestag: “Resolución contra el Movimiento BDS – luchando contra el antisemitismo”

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DEVRİMCİ TUTSAKLARA ÖZGÜRLÜK!

الحريةللثوارفيالسجو

Zahlreiche Gruppen, Organisationen und Initiativen riefen zum diesjährigen internationalen Tag des politischen Gefangenen auf zur Kundgebung am 16. März 2019 auf dem Hermannplatz in Berlin.

Redebeiträge auf der Kundgebung am 18. März 2019 vor dem Justizministerium In Berlin:

Der Aufruf:

Anlässlich des 18.März als „Tag der Pariser Commune“ und „Tag der politischen Gefangenen“ rufen wir zu Solidarität mit den politischen und revolutionären Gefangenen weltweit auf.

Viele von ihnen sind seit Jahrzehnten in Haft. Sie befinden sich in Knästen, weil sie gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Besatzung und imperialistische Kriege einen organisierten Kampf führen. Aktivist*innen sind politischen Verfahren ausgesetzt und werden teilweise zu langjährigen Haftstrafen verurteilt, ins Exil oder zur Flucht getrieben, wo sie wiederum verfolgt, angeklagt und eingesperrt werden.

Menschen, die in Europa und der BRD ankommen, werden mittels Anti-Terror-Gesetzen, in Deutschland beispielsweise nach §129b StGB, jahrelang eingesperrt. So befinden sich in der BRD dutzende Revolutionär*innen aus der Türkei und Kurdistan in Haft. Die Gefangenen unserer Bewegungen dürfen nicht vergessen werden. Solidarität von Berlin nach Frankreich zu Georges İbrahim Abdallah, in die USA zu Mumia Abu Jamal, Leonard Peltier und den ‚Holy Land Five‘, ins besetzte Palästina in die zionistischen Knäste zu Ahmad Saadat, Khalida Jarrar und Marwan Barghouti, nach Hamburg zu Musa Aşoğlu, in die Türkei zu Abdullah Öcalan und den weiteren Zehntausenden politischen Gefangenen in den türkischen Knästen, darunter auch viele Mitglieder der HPD, in den Iran zu Ismail Bakhshi.

Nicht zu vergessen sind die seit Jahrzehnten inhaftierten Gefangenen aus den bewaffneten Befreiungskämpfen in Europa.

Ins Exil oder zur Flucht getriebene Menschen landen in Europa und der BRD in Massenlagern und sind vermehrt von Abschiebehaft und Abschiebung bedroht. Die G-20 Proteste waren von Polizeigewalt und Repression geprägt. Die politische Verfolgung und Bekämpfung der revolutionären Bewegungen findet ihre Koordinierung und Ausführung im internationalen Maßstab. Sich gegen diese Hetzjagd sowie gegen die Kriminalisierung und Inhaftierung von Revolutionär*innen zu stellen, soll Anliegen unserer Aktivitäten am diesjährigen 18.März sein.

Uns verbindet unser Widerstand gegen politische Verfolgung, staatliche Repression und Gefangenschaft sowie der Kampf für die Freiheit unserer Mitstreiter*innen. Der Feind greift alles an, was sich gegen sein System stellt und daher sind wir gezwungen, uns mit dieser Repression zu beschäftigen und uns weiter gegen sie zu wehren. Trotz ideologischer Unterschiede und Streitigkeiten verbindet uns die Frage staatlicher Repressionen und Haft.

Diese Einheit wollen wir an diesem Tag als vereinte internationalistische Front für die Gefangenen auf die Straße tragen. Für die internationalen politischen und sozialen Kämpfe ist Solidarität eine unverzichtbare Waffe.

Deswegen rufen unterschiedliche Gruppen mit ihren eigenen Appellen, aber unter dem gleichen Motto zu dieser Aktion auf, um der Vielfalt der Themen und Forderungen gerecht zu werden. In Einheit, Schulter an Schulter in Solidarität mit den politischen Gefangenen.

Der Beitrag Redebeiträge auf der Demonstration des Berliner Bündnis 18. März erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Roger Waters rief darüber hinaus alle Künstler*innen auf, dass diesjährige Pop-Kultur Festival in Berlin zu boykottieren, da es Geld von der israelischen Regierung annimmt.

Vor der Konzerthalle wurden die Besucher*innen von BDS Berlin und Aktivist*innen der internationalen BDS-Bewegung mit Flyern und Informationen begrüßt. Auf einem der Banner stand: „Roger supports BDS – We support BDS – How about you?“ Drei große Buchstaben zeigten den ankommenden Besucher*innen, in welcher Kampagne Roger Waters und wir uns engagieren. Eine Musikerin empfing die Besucher*innen des Konzerts mit eigener Musik, zu der wir tausende von Flugblättern verteilten.

In den Berliner Medien wurde die Rede von Roger Waters am ersten Abend und sein Einfordern der Menschenrechte auch für die Palästinenser*innen scharf attackiert. Es hätte einen Eklat gegeben und er hätte das Publikum mit einer Wutrede schockiert (Berliner Zeitung). Auch dem Journalisten des Tagesspiegel gefiel die Stellungnahme für die Einhaltung der Menschenrechte nicht und nennt Roger Waters einen „Stinkstiefel“. Als Gäste des Konzerts haben wir seine Rede zusammen mit tausenden anderer im Saal als einen Appell für die Einhaltung und Achtung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 verstanden, ‚die allen Menschen dieser Welt gilt, unabhängig ihrer Religion, Ethnizität und Nationalität‘ (RW, 2. Juni 2018).

Der Beitrag Roger Waters ruft zum Boykott von Pop-Kultur Festival auf! erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

In Gaza demonstrierten am 30. März, am Tag des Bodens, zehntausende mutige Palästinenser in einem Massenmarsch. Sie fordern die Befreiung Palästinas von der israelischen Besatzung und das Recht auf Rückkehr aller palästinensischen Vertriebenen. Über 70 Prozent der palästinensischen Bevölkerung in Gaza sind Flüchtlinge, denen das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat seit 70 Jahren verweigert wird.

Der Tag des Bodens ging 1976 in die Geschichte ein, als im israelischen Gebiet Palästinenser zum ersten Mal einen Generalstreik organisierten gegen Enteignung und Entrechtung. Ihr Protest wurde von der israelischen Besatzungsmacht blutig niedergeschlagen, sechs Menschen starben, mehr als hundert wurden verletzt und Dutzende inhaftiert.

Auch seit dem Jahrestag des Tag des Bodens 2018 kam es in den letzten Wochen immer wieder zu Massakern an der Zivilbevölkerung im Gaza Streifen. Friedliche Demonstranten werden niedergeschossen, sobald sie sich der illegitimen Grenze des israelischen Kolonialstaat nähern. Doch das palästinensische Volk ist ein starkes Volk. Es wird nicht aufhören sich gegen die Besatzung zu wehren und für seine Freiheit zu kämpfen. Leider steht es in diesem Kampf international alleine da.

Der US Imperialismus, der größte Feind aller Völker, scheint unter Trump eine noch aggressivere Unterstützung der israelischen Aussenpolitik zu vollziehen, und auch reaktionäre Regime wie Saudi-Arabien oder die Türkei unter Erdogan unterstützen Israel – allen Lippenbekenntnissen zum Trotz. Doch so wie es ist, bleibt es nicht. Der anhaltende Versuch den palästinensischen Flüchtlingen ihre Rechte zu verwehren, wird mit weiteren Aufständen und Demonstrationen beantwortet werden. Der Kampf um Rückkehr geht weiter. Als Antiimperialisten und Internationalisten stehen wir an der Seite des palästinensischen Volkes.

Ihr Kampf ist auch unser Kampf! Lasst uns nicht dazu schweigen, dass unsere westlichen Regierungen die blutige Besatzungspolitik Israels unterstützen. Lasst uns gemeinsam für die Rechte der Palästinenser auf die Straße gehen!

Kommt zur Kundgebung am Brunnenplatz am 03. Mai um 18 Uhr!

Der Beitrag Bochum: Do 03.05. Kundgebung Freiheit für Palästina! Für ein Ende der Besatzung! erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Aufruf Palästinensische Gemeinde Köln zu Gaza-Massaker

Kundgebung der Palästinensischen Gemeinde Köln

Unterstützer: Palästinensische Gemeinde Deutschland – Bonn, BDS-Gruppe Bonn, Institut für Palästinakunde Bonn, Frauenwege Nahost und Deutsch-Palästinensische Gesellschaft NRW-Süd

Der Tag des Bodens am 30. März ist ein jährlicher Gedenk- und Protesttag in Palästina, der sich gegen die Landenteignung der arabischen Bevölkerung durch Israel richtet. Am 30. März 1976 wurden sechs Palä­sti­nen­ser erschossen, als sich die palästinensische Bevölkerung Israels mit einem Generalstreik gegen die Be­schlag­nahme und Enteignung ihres Landes durch den israelischen Staat zur Wehr setzte.

Auch in diesem Jahr er­hoben sich am 30. März in Gaza wieder Zehn­­tau­sende von De­mon­­stran­t­en in einem Mas­sen­­marsch, der an diesen Tag das Recht auf Rück­kehr der pa­lä­sti­­nen­sischen Flücht­­­­­­linge in den Mit­tel­­­punkt stellte – der Große Marsch der Rück­­­­kehr. Und wieder einmal of­fen­­barte der isra­eli­sche Staat seine Natur: Soldaten ­schossen gezielt auf unbe­waffnete Demonstranten. Seit dem 30. März sind bereits 37 Palästinenser erschossen worden und mehr als 4900 verletzt. https://www.ochaopt.org

Über 70 Prozent der palästinensischen Bevölkerung in Gaza sind Flüchtlinge, denen das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat, ihr Land und ihre Dörfer seit 70 Jahren verweigert wird. Nach Angaben von Badil  gibt es heute weltweit 7,1 Millionen palästinensische Flüchtlinge. http://www.badil.org/en/

Welchen Ausweg kann es aus dieser uner­träg­lichen Lage geben? Israel als Besat­zungs­macht muss durch inter­nationalen Druck, wie z.B. Sanktionen dazu gebracht werden, das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbst­be­stim­mung anzu­er­ken­nen und die Bestimmungen des Völker­rechts zu akzeptieren.

Dies bedeutet:

– das Ende der Besetzung und der Kolonialisierung Palästinas und der Abriss der Apartheidmauer

– die rechtliche Gleichstellung der palästinensischen Bürger Israels mit ihren jüdischen Mitbürgern

– die Anerkennung des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimat gemäß dem UN-Beschluss 194 von 1948.

Der Beitrag Köln: Fr 27.04.2018 Wer stoppt Israel? erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Wann:
Samstag, 21. April 2018, 15:00 Uhr

Wo:
Vorplatz Herz-Jesu Kirche (Löhr Center)
Löhrrondellstr. 1A in 56068 Koblenz

Palästinensische Gemeinde in Koblenz und Umgebung

Der Beitrag Koblenz: Sa 21.04.2018 Kundgebung für die palästinensischen Gefangenen erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Samstag, 14. April von 16:00 bis 19:00 Uhr auf dem Hermannplatz in Berlin Neukölln

Einige der Redebeiträge, die auf der Kundgebung gehalten wurden:

Nachdem pro-zionistiche deutsche Gruppen sowohl palästinensische, als auch Palästina-solidarische Gruppen und Einzelpersonen aus dem Berliner 18. März Bündnis 2018 – Internationaler Tag der politischen Gefangenen – ausgegrenzt haben, haben wir beschlossen, den Tag der palästinensichen Gefangenen zum Tag aller politischen Gefangenen auszurufen.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Freiheit für das gefangene palästinensiche Volk, innerhalb und außerhalb Palästinas!
Die Rückkehr ist nicht verhandelbar!
Freiheit und Selbstbestimmung für Kurdistan!

مسيرة العودة مستمرة والنضال مستمر حتى يتحرر آخر شبر من أرض فلسطين ويعود أهل الأرض إلى أرضهم !!
ومن برلين نطلق أصواتنا عاليا لنجعل من يوم الأسير الفلسطيني يوم العودة والتحرير وامتدادا لمسيرة العودة الكبرى!!
الحرية لأسرانا و أ سيراتنا البواسل الحرية لشعبنا في فلسطين وقسماً إنا لعائدون!!

بعد أن قامت مجموعات ألمانية مناصرة للصهيونية بإقصاء المجموعات الفلسطينية والمجموعات المتضامنة مع النضال التحرري الفلسطينى من إتحاد 18 آذار اليوم العالمي للأسير السياسي، قررنا إعلان يوم الأسير الفلسطينى يوما عالميا للأسرى السياسيين، ومن هذا المنطلق ندعوا جميع أنصار الحرية للتضامن مع الأسرى والأسيرات والتضامن مع الشعب الأسير في غزة وكافة أنحاء فلسطين المحتلة و في الشتات!

After pro-Zionist German organizations excluded Palestinian and Palestine solidarity groups and individuals from the Berlin 18 March alliance for political prisoners, we decided to organize the Day of All Political Prisoners on Palestinian Prisoners’ Day.

Freedom for all political prisoners!
Freedom for the imprisoned Palestinian people, inside and outside Palestine!
Return is not negotiable!
Freedom and self-determination for Kurdistan!

Der Beitrag Berlin: Sa 14.04. Kundgebung – Freiheit für alle politischen Gefangenen! erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

ACHTUNG:
Bitte Ortsänderung und geänderte Anfangszeit beachten!

Wann:
Sonntag, 8. April 2018 – 17:00 Uhr

Wo:
Hermannplatz in 10697 Berlin

Die arabische und palästinensische Vereine in Solidarität mit dem palästinensischen Volk!

#GreatReturnMarch

Der Beitrag Berlin: So 08.04.2018 Demo in Solidarität mit dem palästinensischen Volk erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.