Der Internationale Strafgerichtshof hat entschieden, dass er mutmaßliche Kriegsverbrechen in Palästina untersuchen kann, trotz israelischer Einwände

Doris — Fri, 05 Feb 2021 22:20:00 +0000

Wer die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs als einseitig gegen Israel verurteilt, hat sie nicht gelesen oder verbreitet Unwahrheiten.Der internationale Strafgerichtshof hat bekannt gegeben, dass er für Palästina zuständig ist und seine Chefanklägerin trotz heftiger israelischer Einwände ermächtigt, mutmaßliche Gräueltaten zu untersuchen…
Hier der vollständige Artikel, The Guardian, Feb 5, 2021: ICC rules it can investigate alleged war crimes in Palestine despite Israeli objections

Press Release : 5 February 2021 | العربية, עברית
ICC Pre-Trial Chamber I issues its decision on the Prosecutor’s request related to territorial jurisdiction over Palestine

Siehe auch taz, 7. Februar 2021: Strafgerichtshof zu Nahostkonflikt: Großer Fortschritt für Palästina

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Kriegsverbrechen in Palästinensergebieten?

Doris — Fri, 20 Dec 2019 22:24:00 +0000

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) sieht ausreichenden Grund für eine Untersuchung zur Lage in den Palästinensergebieten und Ost-Jerusalem. Sie sei überzeugt, dass dort Kriegsverbrechen begangen wurden oder werden, teilte Fatou Bensouda in Den Haag mit. Zuvor müsse die zuständige Kammer allerdings noch entscheiden, inwiefern das Gericht für die Palästinensergebiete rechtlich zuständig sei…

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Siehe auch: Den Haager Chefanklägerin glaubt an Kriegsverbrechen

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Der Internationale Strafgerichtshof hat entschieden, dass er mutmaßliche Kriegsverbrechen in Palästina untersuchen kann, trotz israelischer Einwände

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