Vollständiger Beitrag – taz – 14. September 2026

ARD berichtete in der Sendung Titel, Thesen, Temperamente (TTT) am 13.9.2026 in einem sehenswerten Beitrag relativ ausführlich über die Preisverleihung.
Der Beitrag kann in  in der ARD-Mediathek angesehen werden.

Interview with the filmmakers in The Guardiana: ‘They know the house they are bombing is full of children’: NAZA’s directors on their devastating film about Israeli intelligence (English), Dank an die DPG Bremen für die Übersetzung des Beitrags 

Der Beitrag Die Sache mit der Staatsbürgerschaft – Kontroverse um Doku „Naza“ erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Der Gesundheitszustand des palästinensischen Kinderarztes Dr. Hussam Abu Safiya (52) ist besorgniserregend. Seit der willkürlichen Festnahme durch die israelische Armee während ihres Angriffs auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus am 27. Dezember 2024 in Beit Lahyia, im Norden des Gazastreifens, sitzt er ohne Anklage in Haft in Israel.

Im Gefängnis hat er laut Berichten seines Anwalts stark abgenommen, ist ausgemergelt und hat neben sichtbaren Folterspuren Probleme beim Atmen und mit dem Herzen. Die wenigen von Israel veröffentlichten Aufnahmen untermauern dies.

Seit 3. Juni dieses Jahres sitzt Dr. Abu Safiya durchgängig in Isolationshaft in “Rakevet”, einem Hochsicherheitstrakt des Nitzan-Gefängnisses in Ramleh.

Der berüchtigte Trakt liegt unterirdisch – ohne Sonnenlicht oder Frischluft. Hygieneartikel und medizinische Versorgung werden den Inhaftierten verwehrt. Die dortigen Bedingungen werden für das physische wie mentale Befinden als hochgradig störend eingestuft…

Vollständiger Beitrag – Occupied News – 02.09.2025

Der Beitrag Gefoltert und isoliert: Der Fall Dr. Hussam Abu Safiya erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Die Kommission wurde am 27. Mai 2021 im Rahmen einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats eingerichtet, um mutmaßliche Verstöße gegen das Völkerrecht und Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen und die „Grundursachen“ des Konflikts zwischen Israel und Palästina zu ergründen.

Der am gestrigen Dienstag veröffentlichte 88-seitige Untersuchungsbericht dokumentiert die Tötung von mindestens 20.179 Kindern und die Verwundung von 44.143 weiteren im Gazastreifen zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 7. Oktober 2025. Kinder machten in diesem Zeitraum 30 % der Getöteten und 26 % aller Verletzten aus.

„Die Beweise zeigen, dass palästinensische Kinder von den israelischen Sicherheitskräften gezielt angegriffen und getötet wurden“, so Srinivasan Muralidhar, Vorsitzender der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel. „Selbst nach dem Waffenstillstand vom Oktober 2025 werden weiterhin Kinder getötet und schwer verletzt, wobei Israel sowohl den Waffenstillstand als auch den palästinensischen Kindern nach internationalem Recht zustehenden Schutz weiterhin missachtet.“ Unter Berufung auf die Völkermordkonvention kam der Bericht zu dem Schluss, dass die gezielte Bekämpfung von Kindern zu den Elementen gehört, die Israels Völkermordabsicht belegen, die Palästinenser als Gruppe in Gaza ganz oder teilweise zu vernichten…

Der Beitrag UN-Untersuchung: „Israel nimmt palästinensische Kinder im Rahmen eines Völkermords gezielt ins Visier“ erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Gaza dient einmal mehr als Labor für den militärisch-industriellen Komplex. Am Tag des Inkrafttretens des sogenannten Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas richteten die USA am 10. Oktober 2025 in Kirjat Gat im Süden Israels das Civil Military Coordination Center (CMCC) ein, um die Umsetzung des 20-Punkte-Plans des US-Präsidenten zu überwachen und die Versorgung der palästinensischen Bevölkerung in der abgeriegelten Enklave zu koordinieren. Im CMCC-Hauptquartier verfügt auch ein führender Konzern aus dem Silicon Valley über einen »ständigen Arbeitsplatz«: Palantir Technologies. Dies geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung der US-Plattform Drop Site News hervor, die sich auf drei Quellen aus diplomatischen Kreisen innerhalb des CMCC stützt. Die Aufgabe des »Riesen im Bereich Datenanalyse mit künstlicher Intelligenz« sei demnach die Bereitstellung der »technologischen Architektur für die Verfolgung der Lieferung und Verteilung von Hilfsgütern nach Gaza«, heißt es dort.

Mittels Drohnen würde Palantir Hilfskonvois und Verteilungen innerhalb Gazas verfolgen und »konvoi- und verteilungsbezogene Daten« in die Systeme des Unternehmens einspeisen, so die Quellen. Die Präsenz von Palantir und anderen Privatunternehmen führe laut Experten zu einer Situation, »in der die Bereitstellung von Hilfslieferungen in den Hintergrund tritt und statt dessen Profitinteressen, Investitionen und das Training von KI-Produkten in den Vordergrund rücken«, heißt es bei Drop Site News weiter…

Vollständiger Beitrag – junge Welt (jW) – 03.03.2026

Der Beitrag Militärisch-industrieller Komplex -Palantir trainiert in Gaza erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Am 7. Oktober 2023, hieß es unmittelbar nach den Angriffen und Kämpfen an jenem Tag, köpften Hamas-Angehörige 40 israelische Babys. Tagelang fand sich diese Meldung in Berichten und Kommentaren reichweitenstarker Medien auf der ganzen Welt. »Das Problem daran: Sie ist komplett erfunden. Die 40 enthaupteten Babys hat es nie gegeben«, stellt Fabian Goldmann fest. Die meisten Leser zumindest deutscher Zeitungen haben davon nie erfahren. Eine Beschwerde gegen die Bild-Schlagzeile »Sie schnitten Babys die Köpfe ab!« lehnte der Presserat ab. Sie sei »nicht zu sensationell«. Mehr noch: Die »geschilderten Taten« stellten »eine neue Dimension des Hamas-Terrors« dar. Die »freiwillige Selbstkontrolle« der deutschen Presse rügte die Falschmeldung nicht – sie reproduzierte sie. Geschichten über »Hamas-Barbaren«, die »sogar Leichen« vergewaltigt und Babys »in Öfen gesteckt« haben sollen, finden sich nach wie vor.

Auf der Website der Welt ist bis heute zu lesen: »Auf den Straßen in Deutschland tobt der Mob. Süßigkeiten werden verteilt, um das Abschlachten und Enthaupten von Säuglingen zu feiern.« Laut Polizeibericht wurden am 7. Oktober in der Berliner Sonnenallee ganze »drei Personen« beim »Verteilen von Backwaren« angetroffen. »Drei junge Männer und ein Teller Baklava reichten aus, um Hunderttausende unbescholtene Menschen pauschal zu Terrorsympathisanten zu erklären«, so Goldmann…

Vollständiger Beitrag – junge Welt (jW) – 02.03.2026

Der Beitrag Medienkritik: Die Spur zur Kommandozentrale erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

etos.media: „Staatsräson“ – Was verbinden Sie persönlich mit diesem Begriff, und warum haben Sie ihn für den Titel Ihres Buchs „Staatsräsonfunk“ gewählt?

Fabian Goldmann: Was „Staatsräsonfunk“ angeht, muss ich erst einmal Props an den Journalisten James Jackson geben, der den Titel vorgeschlagen hat. Ich fand ihn sehr passend, da viele der Probleme, die wir seit dem 7. Oktober unter dem Label „Staatsräson“ erleben, auch Auswirkungen auf den Journalismus in Deutschland haben. Die bedingungslose Solidarität mit Israel und seiner Regierung prägt auch die Weltsicht vieler Medienschaffender. Dasselbe gilt für antiarabischen und antimuslimischen Rassismus, deren Auswirkungen in den letzten zwei Jahren auch in Medien massiv zu sehen sind. Hinzu kommt ein beispielloses Maß an Repressionen, Diffamierungen und Einschüchterungen, mit denen – wie im Rest der Gesellschaft – auch im Journalismus kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden. Das hat neben vielen anderen Dingen dazu beigetragen, dass insbesondere deutsche Leitmedien an ihrem selbsterklärten Anspruch, die vierte Gewalt zu sein, in den letzten Jahren so katastrophal gescheitert sind. Statt als kritische Wächter erwiesen sie sich als Unterstützer und Ermöglicher von Deutschlands Politik der Staatsräson und wurden so letztlich mitverantwortlich für den Genozid in Gaza…

Vollständiger Beitrag – etos.media – 23.02.2026 

Der Beitrag Staatsräsonfunk: Wie aus Journalisten Propagandisten eines Genozids wurden – Im Gespräch mit Fabian Goldmann erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde eines im Gazastreifen lebenden Palästinensers gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel abgewiesen. Damit greift auch das Bundesverfassungsgericht nicht ein, um Menschen, deren Leben durch deutsche Rüstungsexporte gefährdet ist, effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Zwar erkennt das Gericht an, dass das Grundgesetz den deutschen Staat verpflichtet, Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht zu schützen. Zugleich stellt es jedoch heraus, dass daraus in der Regel kein individueller Anspruch Betroffener auf konkrete staatliche Maßnahmen folgt.

Das Bundesverfassungsgericht sagt im Kern: Schutzpflichten gibt es zwar, aber einzelne Betroffene können daraus in der Regel keinen Anspruch auf konkrete Maßnahmen ableiten. In der Praxis bedeutet das: Selbst wenn Entscheidungen der Bundesregierung Menschenleben gefährden oder dazu beitragen können, gibt es für die Betroffenen keinen effektiven Rechtsschutz. Damit bliebe staatliches Handeln in diesem hochsensiblen Bereich faktisch gerichtsfrei. Das ist aus Sicht des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) eine massive Schwächung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz. Für Menschen, deren Leben von deutschen Rüstungsexporten bedroht ist, bleibt damit der Zugang zu Gerichten weiterhin versperrt, und die völkerrechtswidrige Auslieferung von Rüstungsgütern, die die Zivilbevölkerung in Gaza gefährden, weiter möglich.

Wenn ein Schutzsystem existiert, aber offensichtlich nicht verhindert, dass Waffen oder zentrale Komponenten von Israel trotz massiver ziviler Opfer und systematischer Völkerrechtsverbrechen eingesetzt werden können, dann genügt es nicht, einfach auf die Existenz dieses Systems zu verweisen. Rechtsschutz bedeutet doch gerade, staatliche Entscheidungen überprüfen zu können, wenn dieses System versagt…
Hier die Pressemitteilung in Gänze
German Federal Constitutional Court dismisses constitutional complaint against arms exports to Israel
Zivi­listen können nicht gegen Waf­fen­ex­porte an Israel klagen

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Anlass sei der Verstoß gegen ein neues Registrierungsverfahren. MSF habe keine Listen palästinensischer Ortskräfte vorgelegt. Die Organisation müsse den Gazastreifen deshalb bis zum 28. Februar verlassen, heißt es in der Mitteilung.

Das Registrierungsverfahren ziele darauf ab, „legitime humanitäre Arbeit zu ermöglichen und zugleich den Missbrauch humanitärer Strukturen für feindliche Aktivitäten und Terrorismus zu verhindern“. Diese Vorschrift gelte für alle in der Region tätigen humanitären Organisationen.

Ärzte ohne Grenzen teilte gestern mit, man habe die Namen der Mitarbeiter nicht herausgegeben, „da die israelischen Behörden keine konkreten Zusicherungen geben konnten, die die Sicherheit unserer Mitarbeiter gewährleisten, ihre personenbezogenen Daten schützen und die Unabhängigkeit unserer medizinischen Einsätze sichern“…

Vollständiger Beitrag – Deutsches Ärzteblatt – 02.02.2026

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Vollständiger Beitrag – IPG / René Wildangel – 29.01.2026

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Das Lemkin-Institut zur Verhütung von Völkermord oder einfach Lemkin-Institut ist eine multinationale Nichtregierungsorganisation mit Sitz in den USA. Es wurde nach Raphael Lemkin benannt, einem polnisch-jüdischen Anwalt und Holocaust-Überlebenden, der den Begriff des Völkermords geprägt hat. Die Mission des Instituts ist es, „die globale Basis mit den Instrumenten der Völkermordprävention zu verbinden”. Seit 2024 ist es Mitglied der Global Action Against Mass Atrocity Crimes, einem Netzwerk von Staaten, zivilgesellschaftlichen Organisationen und akademischen Einrichtungen, die sich für die Prävention von Gräueltaten einsetzen.

Schon im April 2024 schrieb das Lemkin-Institut, dass Israels aktueller Völkermord sich nicht nur auf Gaza beschränkt, sondern in ganz Palästina, darunter das Westjordanland, ausgeübt wird.

In seinem in dieser Woche veröffentlichten Bericht schreibt das Lemkin-Institut zur Völkermord leugnenden Haltung Deutschlands:

„Während die historische Verantwortung, nach dem Holocaust für die Sicherheit der Juden zu sorgen,
in Deutschland weithin anerkannt ist, wurde sie in den letzten Jahren missbraucht, um die
bedingungslose Unterstützung eines andauernden Völkermords zu rechtfertigen. Seit der Eskalation der militärischen Bestzung Israels zu einem Massenmord in Form von Völkermord wurde die deutsche Medienlandschaft sorgfältig darauf ausgerichtet, die deutsche Öffentlichkeit und ihre führenden Politiker davon zu überzeugen, dass Israel das Völkerrecht einhält. Die größten deutschen Medienunternehmen haben ihre journalistische Verantwortung aufgegeben, kritische Stimmen bedroht und sind damit praktisch zum loyalsten Sprachrohr der israelischen Regierung geworden.“…

Vollständiger Beitrag – Occupied News – 16.01.2026

Der Beitrag Das renommierteste Genozid-Forschungsinstitut verurteilt Deutschland scharf erschien zuerst auf Palästina-Solidarität.