Was bedeuten die israelischen Knesset-Wahlergebnisse für die israelische Zivilgesellschaft?
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8. November 2022
Online-Panel
Zur Anmeldung für die Veranstaltung melden Sie sich bitte über den Button "Anmeldung" auf der Veranstaltungsseite der NIF-Website oder schicken Sie bitte eine formlose E-Mail an info@nif-deutschland.de, wir senden Ihnen den Link zur Veranstaltung.
Der Link wird am Tag der Veranstaltung außerdem auf unserer Facebook-Seite verfügbar sein.
Gäste:
- Dr. Ofer Waldman (Kiryat Tivon), Autor, Redner, Berater, ehemaliger Vorsitzender des NIF Deutschland.
- Dr. Nabila Espanioly (Nazareth), Leiterin des Al-Tufula Pedagogical Centre and Multipurpose Women’s Centre in Nazareth, Aktivistin und Mitglied der Partei “Hadash”, die zusammen mit der Partei Ta’al bei den Parlamentswahlen antritt.
- Moderation: Jörn Böhme (NIF Deutschland)
Die Veranstaltung findet auf Deutsch statt
Am 1. November 2022 wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Es sind die fünften Parlamentswahlen innerhalb von dreieinhalb Jahren. Bereits im April und September 2019, im März 2020 und im März 2021 fanden Parlamentswahlen statt.
Die letzte Regierung war die erste seit 12 Jahren, deren Ministerpräsident nicht Benjamin Netanjahu hieß. Sie bestand aus acht höchst unterschiedlichen Parteien von rechts-nationalistisch bis linksliberal sowie zum ersten Mal in der israelischen Geschichte einer Partei, die mehrheitlich von israelischen Palästinenser:innen gewählt wurde. Die Regierung hielt über ein Jahr erstaunlich lange, zerbrach dann allerdings an ihren inneren Widersprüchen und an äußerem Druck durch die Opposition.
Wiederum ist von Schicksalswahlen in Israel die Rede. Manche Fragen sind gleichgeblieben: wird es dem langjährigen Ministerpräsidenten Netanjahu, der wegen mehrerer Fälle von Bestechlichkeit, Betrug und Untreue vor Gericht steht, gelingen, eine parlamentarische Mehrheit zu gewinnen? Wird es mehreren der schwachen Parteien der politischen Linken gelingen, die 3,25% Hürde zu überwinden?
Doch die überragende Frage lautet: welche Rolle wird künftig die Partei „Religiöser Zionismus“, ein Zusammenschluss aus drei rassistischen, messianistischen und homophoben Parteien, spielen? Die Kandidat:innen verstehen sich teilweise in der Tradition von Rabbi Meir Kahane. Als dieser in den 80er Jahren Mitglied der Knesset war, verließen die Abgeordneten den Plenumssaal, wenn er sprach. Heute droht diese Partei nach Umfragen die drittstärkste Kraft im Parlament zu werden.
Eine Woche nach den Parlamentswahlen werden sich eine Reihe dieser Fragen von unseren Gästen bereits beantworten lassen. Neben einer Analyse der Ergebnisse soll es vor allem darum gehen, vor welchen Herausforderungen nach den Wahlen die israelische Zivilgesellschaft steht. Diese werden enorm sein egal, ob Netanjahu eine Regierung unter Einschluss der Partei „Religiöser Zionismus“ bilden kann, ob es erneut zu einer Regierung der anti-Netanjahu-Kräfte oder ob es zu Neuwahlen kommt.
Wie sind die israelischen Nichtregierungsorganisationen aufgestellt, welches sind ihre Möglichkeiten und Grenzen, welche Unterstützung brauchen sie von außen und wie kann diese organisiert werden?
Unsere beiden Gesprächspartner:innen sind durch ihre langjährigen Erfahrungen prädestiniert, uns bei der Beantwortung dieser Fragen zu helfen.
Hier bereits zwei Beiträge von Dr. Ofer Waldman:
Fragen zu dem Themenkomplex sowie an die Gesprächspartner*innen bitte per Mail bis zum 7.11.2022 an den Moderator des Online-Panels unter folgender Adresse: joern.boehme@nif-deutschland.de.
