39. Tag: Administrativhäftlinge setzen den Boykott fort und trotzen den Versuchen, die Moral der Häftlinge zu brechen

Stunden nachdem ihm gesagt worden war, dass er nach acht Monaten Verwaltungshaft ohne Anklage oder Gerichtsverfahren aus dem Wüstengefängnis Negev entlassen werden würde, da er in der Nähe des Gefängniseingangs auf seine Freilassung wartete, wurde dem palästinensischen Gefangenen Ismail al-Nattah, 43, mitgeteilt, dass seine Haft erneut um weitere vier Monate verlängert worden sei.

Anstatt am 21. März entlassen zu werden, als seine Familienmitglieder an der al-Dhahriya-Überquerung südlich von al-Khalil warteten, um ihn zu empfangen, wurde er wieder in die Gefängniszellen zurückgebracht. Seine Familienmitglieder prangerten die Tat als eine weitere Form der Folter an, die von der Besatzung gegen Verwaltungshäftlinge und ihre Familien angewandt wurde, wodurch sie in einem ständigen Zustand der Unsicherheit und Angst lebten.

Seit dem Eindringen in sein Hauses am 23. Juli 2017 und der Plünderung durch die Besatzungstruppen ist er von der israelischen Besatzung inhaftiert. Zuvor war er fünf Jahre im israelischen Gefängnis.

Das geschieht, während administrative Häftlinge ihren Boykott der israelischen Militärgerichte für den 39. Tag fortsetzen, in einem Protestschritt gegen ihre anhaltende Inhaftierung ohne Anklage oder Gerichtsverfahren. Sie fordern ein Ende der Politik der Verwaltungshaft und starteten am 15. Februar ihren Massenboykott. Besatzungstruppen haben den Gefangenen gedroht, sie mit Gewalt vor die Militärgerichte zu bringen, um den Boykott zu brechen.

An 2 palästinensischen Gefangenen, darunter der Jugendaktivist Saleh Jaidi und Nawaf Sawarka, wurde versucht, den Boykott zu brechen, wie von Addameer dokumentiert:

Der Militärrichter hatte die Befehle gekürzt. Daraufhin legte der Militärstaatsanwalt Berufung ein, um die Haftzeit zu verlängern.

Aus Solidarität nahmen sowohl die betroffenen Personen als auch ihr Anwalt nicht an der Anhörung vor dem Militärgericht im Ofer-Gefängnis teil. Dies führte dazu, dass der Richter die Anhörung auf den 14. März vertagte, da er wusste, dass beide Verwaltungshaftbefehle am 18. März auslaufen würden.

Auch hier weigerten sich die betroffenen Personen und ihr Anwalt, an dem Verfahren teilzunehmen. Als Antwort gab der Richter an, dass, wenn Mahmoud Hassan, Anwalt von Addameer, und seine Mandanten nicht an zukünftigen Anhörungen teilnehmen, Mahmoud an die Ethikkommission der israelischen Anwaltskammer überwiesen und mit einer Geldstrafe belegt wird. Seine Klienten werden in den Gerichtssaal gebracht, wenn nötig mit Gewalt. Darüber hinaus werden die betreffenden Personen bis zum Abschluss des Verfahrens festgehalten.

Solche Schritte stellen eine konzertierte Anstrengung dar, den Boykott zu zerschlagen. Der Richter teilt Salah und Nawaf ohne förmliche Verlängerung der Verwaltungshaft mit, dass sie bis zu ihrer Gerichtsverhandlung festgehalten werden. Im Wesentlichen wird ihre willkürliche Inhaftierung fortgesetzt, möglicherweise auf unbestimmte Zeit, bis sie den Boykott aufgeben.

Derzeit sind etwa 450 Palästinenser ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft; da Verwaltungshaftbefehle unbegrenzt verlängerbar sind, können die Palästinenser*innen jahrelang unter diesen Befehlen inhaftiert sein. Seit Beginn des Boykotts wurden über 90 Verwaltungshaftbefehle oder Verlängerungen erlassen; im Jahr 2017 wurden 1060 Verwaltungshaftbefehle erlassen. Die Verwaltungshaft wurde erstmals durch das britische Kolonialmandat in Palästina eingeführt und wird heute auf der Grundlage einer so genannten “geheimen Akte” dazu benutzt, die Führer der Gemeinschaft und palästinensische Organisatoren auf unbestimmte Zeit ins Gefängnis zu schicken.

Eine Übersetzung des folgenden Artikel von Samidoun:

Administrative detainees continue boycott for 39th day, defying attempts to break prisoners’ morale